Sitzung
AFB/24/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Erfurt-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
24.08.2010
Zeit
16:00-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Bewilligung einer Mittelbereitstellung für die anteilige Finanzierung der Umbaumaßnahmen in der Öffentlichen Bücherei - Anna Seghers in Höhe von bis zu 30.000,- EUR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1455/2010
Ö 2.2
Umzug des 40 - Schulamtes ins Stadthaus hier: Beantragung von überplanmäßigen Mitteln zum Ankauf von Einrichtungsgegenständen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1458/2010
Ö 2.3
Winterdienstabrechnung 2009 des 70-Entsorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1306/2010
Ö 2.4
Haushaltsangelegenheiten, hier: Überplanmäßige Bereitstellung von weiteren 50.000 Euro für die externe Unterstützung bei der Untersuchung der rechtlichen, steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Aspekte im Rahmen der Einbringung weiterer städtischer Beteiligungsgesellschaften in die ZBM

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1611/2010
Ö 3
Kath. Kindertagesstätte Maria Königin, Mainz Drais, Sicherung und Erweiterung des Angebots für Zweijährige

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1279/2010
Ö 4
2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1240/2010
Ö 5
Beschäftigungsmöglichkeiten gem. § 16 e (früher a) SGB II für Menschen mit Vermittlungshemmnissen schaffen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1477/2010
Ö 6
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 6.1
Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1332/2010
Ö 6.2
Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie hier: Halbjahresberichte 2010 von Eigenbetrieben und des Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1399/2010
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
1. Ausweitung des Bewohnerparkens hier: Einführung der Bewohnerparkzonen O4 und O5 zum 01.10.2010, Zone O6 zum 01.12.2010 und Zone AL3 zum 01.02.2011 2. Aufstockung der Personalstärke bei der Verkehrsüberwachung und im Stadtplanungsamt 3. Erledigung des Antrags Nr. 77/2005 der SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1139/2010