Sitzung
AFB/155/2024
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
19.11.2024
Zeit
16:32-17:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2024
 
Ö 2
Genehmigungsverfügung 3. Nachtrag 2023/2024
 
Ö 3
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 3.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Erwerb von Geschäftsanteilen an der Erschließungsgesellschaft Rheinhessen GmbH im Zusammenhang mit der beabsichtigten Liquidation der Mainz Worms Energiebündnis GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1343/2024
Ö 3.2
Wirtschaftliche Beteiligung; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1516/2024
Ö 3.3
Wirtschaftliche Beteiligung; Life Science Zentrum Mainz GmbH
hier: Verlustausgleich 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1518/2024
Ö 3.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; Life Science Zentrum Mainz GmbH (LZM)
hier: Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1519/2024
Ö 3.5
Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH; Erwerb von Geschäftsanteilen an der Unternehmensgesellschaft Verkehrsverbünde Rheinland-Pfalz mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1531/2024
Ö 3.6
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1624/2024
Ö 3.7
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1623/2024
Ö 3.8
Kommunale Datenzentrale
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1178/2024
Ö 3.9
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft "Dornbach GmbH" für die Jahresabschlussprüfungen der Wirtschaftsjahre 2025 bis 2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1182/2024
Ö 3.10
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1533/2024
Ö 3.11
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1534/2024
Ö 3.12
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1535/2024
Ö 3.13
Wirtschaftliche Beteiligungen: Eigenbetrieb "Kommunale Datenzentrale Mainz":
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1459/2024
Ö 3.14
GWM Jahresabschluss
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1170/2024
Ö 3.15
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1501/2024
Ö 3.16
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Investitionsprogramm 2024-2028 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1500/2024
Ö 3.17
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2023 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1599/2024
Ö 3.18
Eigenbetrieb Stadtreinigung Mainz
hier: Wirtschaftsplan 2025 einschließlich Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1597/2024
Ö 3.19
6. Satzung zur Änderung der "Betriebssatzung Stadtreinigung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Mainz" vom 29.Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung 22.10.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1564/2024
Ö 3.20
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch die Satzung vom 11.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1589/2024
Ö 3.21
Wirtschaftliche Beteiligungen
hier: Halbjahresberichte 2024 von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz in privater Rechtsform sowie von Eigenbetrieben und einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1526/2024
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Haushaltsangelegenheiten;
Beschaffung von Lizenzen für die SAP-Software für die Stadtverwaltung Mainz aufgrund der Änderung des Lizenzmodells
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 626.581,41 Euro

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1650/2024
Ö 4.2
Sanierungsgebiet "Südliche Altstadt Teil A und B der Stadt Mainz"

Schlussabrechnung des Sanierungsgebietes "Südliche Altstadt Teil A und B der Stadt Mainz"
hier: Kenntnisnahme und Anerkennng des Ergebnisses der Schlussabrechnung / Zahlung des Einnahmeüberschusses an das Land Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1554/2024
Ö 4.3
Haushaltsangelegenheit;
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für den Mainzer Rheinfrühling und Mainzer Weihnachtsmarkt 2024 in Höhe von insgesamt 315.515,20 € für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1486/2024
Ö 5
Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1517/2024
Ö 6
Finanzcontrolling
hier: Finanzcontrollingbericht zum Stichtag 30.09.2024 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1556/2024
Ö 7
Stiftung Bürgerliche Hospizien
hier: Kreditaufnahme zur Sanierung des Knebel´schen Hofs im Mainzer Alten- und Wohnheim

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1169/2024
Ö 8
Unselbständige Stiftungen, Nachlässe, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds
hier: Abschreibungen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1020/2024
Ö 9
Liquiditätsbericht der Stadt Mainz
 
Ö 10
Zero-Based Budgeting; Weiteres Vorgehen
 
Ö 11
Mitteilungen