Sitzung
AFB/152/2024
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
07.05.2024
Zeit
16:30-17:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 20.02.2024
 
Ö 2
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 2.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM); hier: Gesellschaftsvertragsänderung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 0714/2024
Ö 2.2
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG:
hier: Q1-Prognose 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0590/2024
Ö 2.3
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: offene Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz hinsichtlich der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Mainzer Stadtwerke AG (öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0587/2024
Ö 2.4
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2023/2024 bei der Staatstheater Mainz GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0557/2024
Ö 2.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.07.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0559/2024
Ö 2.6
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Bericht des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Wohnbau Mainz GmbH (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0575/2024
Ö 2.7
Wirtschaftliche Beteiligungen; Life Science Zentrum Mainz GmbH (LZM)
(vormals: Technologiezentrum Mainz GmbH)
hier: Änderungen des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0726/2024
Ö 2.8
Wirtschaftliche Beteiligungen: Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0562/2024
Ö 2.9
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2023 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 0671/2024
Ö 2.10
Änderung Kostenplan der Stadtreinigung Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0672/2024
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 3.1
3. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 0414/2024
Ö 3.2
1. Nachtragshaushaltsplan 2024;
hier: Nachmeldungen zum Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 0844/2024
Ö 3.3
Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus dem Haushaltsjahr 2023 nach 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 0656/2024
Ö 3.4
Mehrkosten der Kita am Bürgerhaus Lerchenberg und des Bürgerhauses Lerchenberg:
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.600.000 Euro beim Projekt 7.000992 und außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 4.065.000 Euro beim Projekt 7.000767

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0823/2024
Ö 3.5
Haushaltsangelegenheiten; „Zuschuss JobTicket für die Mitarbeitenden der Landeshauptstadt Mainz“, L110405003

hier: Bereistellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 600.000 € für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0643/2024
Ö 3.6
Haushaltsangelegenheiten; Johannisnacht 2024, Projekt 3.00016.18
hier: Bereistellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 200.000 € für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 0644/2024
Ö 3.7
Haushaltsangelegenheit; Portokosten Briefwahl
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 250.000 EUR für das Projekt: 3.00019.12.09 Europa- und Kommunalwahl 2024 Amt 33

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 0665/2024
Ö 3.8
Haushaltsangelegenheit;
Frauenlob-Gymnasium, Sporthalle, 7.000474
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 2.562.500 EUR für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0553/2024
Ö 3.9
Haushaltsangelegenheit;
GS Heinrich-Mumbächer, Containererweiterung, 7.001297
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 276.750 EUR für das Haushaltsjahr
2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 0582/2024
Ö 3.10
Haushaltsangelegenheit;
Container für die GS Ludwig-Schwamb-Schule
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 795.450 EUR für das
Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0589/2024
Ö 3.11
Haushaltsangelegenheiten;
Flüchtlingsunterkunft Layenhof, 2. Bauabschnitt (BA), 7.001279
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 6.411.375 EUR für das Haushaltsjahr
2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 0838/2024
Ö 3.12
Haushaltsangelegenheiten;
Herstellung der Aufstellflächen und der Außenanlagen für die Containeranlage der Flüchtlings-unterkunft im Heiligkreuz-Viertel, 2. + 3. BA
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 1.332.500 EUR bei dem neu anzulegenden Projekt „Herstellung der Aufstellflächen
und der Außenanlagen für die Containeranlage der Flüchtlingsunterkunft im Heiligkreuz-
Viertel, 2. + 3. BA“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 0839/2024
Ö 3.13
Haushaltsangelegenheiten; Kaufvorhaben: Containeranlage zur Unterbringung von geflüchteten Menschen
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von rund 7.535.000,00 Euro für das Haushaltsjahr 2024 auf dem entsprechenden Investivprojekt und dem Innenauftrag L310301004

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 0780/2024
Ö 3.14
Aufnahme einer bilingualen Kindertagesstätte der „GlobalKids Rhein Main gGmbH" in den Kindertagesstättenbedarfsplan.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0542/2024
Ö 3.15
Haushaltsangelegenheiten; Konzept der Landeshauptstadt Mainz zur Betreuung und Unterstützung wohnungsloser und von Wohnungsverlust bedrohter Menschen in ihrer individuellen Lebenssituation.
Hier: Schaffung eines Betreuungsangebotes Unterkunft Plusund Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 342.091,50 € für das Haushaltsjahr 2024.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0626/2024
Ö 3.16
Frischküchen zur Eigenversorgung in städtischen Einrichtungen: Verstetigung des Pilotmodells im Stadtteil Hartenberg-Münchfeld zur Umsetzung von Frischküche und stufenweise Umstellung der Verpflegung der städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0627/2024
Ö 3.17
Haushaltsangelegenheit;
7.000860 Pocket Park;
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 170.000 €

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0554/2024
Ö 4
Mitteilungen