Sitzung
AFB/145/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
14.03.2023
Zeit
16:30-17:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 24.01.2023
 
Ö 2
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 2.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Unternehmensgruppe Mainzer Stadtwerke
hier: Finanzielle Stärkung der Mainzer Stadtwerke AG und der Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH aus dem Haushalt der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0352/2023
Ö 2.2
Wirtschaftliche Situation der Stadtwerke Mainz
 
Ö 2.3
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG
hier: Wirtschaftsplanung 2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 0242/2023
Ö 2.4
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Wirtschaftsplanung 2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 0287/2023
Ö 2.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle Verwaltungs GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1753/2022
Ö 2.6
Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle GmbH & Co. KG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1754/2022
Ö 2.7
Wirtschaftliche Beteiligungen: Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0089/2023
Ö 2.8
Wirtschaftliche Beteiligungen: Rheinhessen Standort Marketing GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0210/2023
Ö 2.9
Wirtschaftliche Beteiligungen; in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration (in.betrieb);
Einbringung der sämtlichen städtischen Anteile an der in.betrieb in die Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM);

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0300/2023
Ö 2.10
Wirtschaftsplan 2023 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0251/2023
Ö 2.11
Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz zum Finanzplan 2022-2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0249/2023
Ö 2.12
Wirtschaftliche Beteiligung Gründung einer kommunalen Abfallwirtschaft der Stadt Mainz und des Landkreises Mainz-Bingen AöR
hier: Neue Beschlussfassung über den Satzungstext der gemeinsamen AöR und der Errichtungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0244/2023
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 3.1
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0158/2023
Ö 3.2
Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus dem Haushaltsjahr 2022 nach 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0224/2023
Ö 3.3
Kofinanzierung der Subsititutionsambulanz des Landkreis Mainz-Bingen durch die Stadt Mainz im Rahmen einer Zuwendungsvereinbarung.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0199/2023
Ö 3.4
Finanzierung des Projektes „LerchenWiege“– Ein elternunterstützendes Angebot auf dem Lerchenberg durch die Stadt Mainz im Rahmen einer Zuwendungsvereinbarung
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0222/2023
Ö 3.5
Haushaltsangelegenheiten
Verbindung Bahnhof Römisches Theater - Oberstadt
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 657.409 € für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0229/2023
Ö 3.6
Haushaltsangelegenheiten
Begleitmaßnahmen Straßenbahnausbau
Teilprojekte 2 (Innenstadtring) und 3 (Erschließung Heiligkreuzviertel)
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von je 100.000 € für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0232/2023
Ö 3.7
Haushaltsangelegenheiten
Gleisbergschule
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 112.252 € für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 0246/2023
Ö 3.8
Haushaltsangelegenheit;
„Schulstandort Mombach – Gymnasium"
Hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 beim Projekt „Schulstandort Mombach – Gymnasium" (7.000951) für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 2.050.000 EUR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0221/2023
Ö 3.9
Haushaltsangelegenheit;
Grundschule Heinrich Mumbächer
Hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 beim Projekt „Grundschule Heinrich Mumbächer", Fassaden- und Fenstersanierung (7.001067)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0319/2023
Ö 3.10
Haushaltsangelegenheit;
Gutenberg-Museum, Interimsunterbringung NHM
Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 4.258.875 EUR im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0237/2023
Ö 3.11
Zukünftige Mainzer Stadtbibliothek und zukünftiges Haus der Geschichte
hier: Weiterführung und Konkretisierung der jeweiligen Planungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0236/2023
Ö 4
Mitteilungen