Sitzung
OBrAlt/099/2022
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Altstadt
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
07.09.2022
Zeit
18:05-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Meine Straßenbahnstadt: Themenwerkstätten im Rahmen der Bürgerbeteiligung Innenstadterschließung
hier: Berichterstattung MVG
 
Ö
Anträge
 
Ö 2
Hitzeaktionsplan (Grüne)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 1241/2022
Ö 3
WC-Standorte (Grüne)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1242/2022
Ö 4
Allianzhaus als Ort der Kultur (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1243/2022
Ö 4.1
Änderungsantrag zu Antrag 1243/2022 [SPD] (Grüne)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1243/2022/1
Ö 5
Neubau Bischofsplatz / Portal Ignazgässchen (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1244/2022
Ö
Anfragen
 
Ö 6
Grüne Gestaltungselemente auf saniertem Rheinufer (Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1234/2022
Ö 7
Betret- und befahrbare Berieselungs-/Fontänefläche auf dem Rebstockplatz (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1235/2022
Ö 8
Informationspolitik Ludwigstraße (Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1237/2022
Ö 9
Unsanktionierte Schaufensterbeklebungen (Grüne)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1238/2022
Ö 10
Werbeanlagen und Wegerechte (Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1239/2022
Ö 11
Sicherheits- und Rettungswegekonzept für das Marktfrühstück (Grüne)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1240/2022
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 13.1
Aufzüge Kupferbergterrasse (Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1543/2021
Ö 13.2
Mehr Abstellplätze für Fahrräder an Rathaus und Rheingoldhalle (SPD)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0658/2022
Ö 13.3
Aktualisierung RheinUferForum (Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0056/2022
Ö 13.4
Musik- und Glasverbot am Winterhafen? (Grüne, SPD, DIE LINKE, FDP, ÖDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0506/2022
Ö 13.5
Taubenfütterungsverbot - Hinweisschilder (Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0615/2022
Ö 13.6
Zusätzliche Haltestelle Linie 78 (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1086/2022
Ö 13.7
Neuausschreibung Werberechtsvertrag (Grüne)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 1087/2022
Ö 13.8
Nachfragen zu Anfrage 0612/2022 (Grüne, FDP, ÖDP)
hier: Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1088/2022
Ö 13.9
Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder (SPD)
hier: ein zusätzliches Angebot für die Altstadt?

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1094/2022
Ö 13.10
Verkehrssicherungspflicht Malakoff-Terrasse (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1091/2022
Ö 13.11
Kindergeburtstag im öffentlichen Raum (SPD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1093/2022
Ö 13.12
Zwischenbilanz IEK Innenstadt (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0635/2022
Ö 13.13
Zusatzantwort zu Anfrage 0633/2022 Anwendung von Gestaltungssatzungen (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Sachstandsberichte
 
Ö 14.1
Sachstandsbericht zum Antrag 1090/2022 - Grüne;
hier: Ausschreibung Bedarfsanalyse öffentlicher Toilettenanlagen in Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1158/2022
Ö 14.2
Sachstandsbericht zu Antrag 1092/2022, Ortsbeirat Mainz-Altstadt
hier: Jubiläumsbrunnen: Ein Neubau muss Verbesserungen bringen

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1226/2022
Ö 14.3
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1125/2022 (Grüne);
hier: Fehlende Stellungnahmen aus den Dezernaten

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1175/2022
Ö 14.4
Sachstandsbericht zu Antrag 0924/2022 FDP, Ortsbeirat Mainz-Altstadt
hier: Installation krähensichere Papierkörbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1231/2022
Ö 14.5
Sachstandsbericht zu Antrag 1089/2022 (GRÜNE);
hier: Marktfrühstück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1209/2022
Ö 15
Beschlussvorlagen
 
Ö 15.1
Aufhebung "Dachbegrünungssatzung"

Bebauungsplanverfahren "Dachbegrünungssatzung für die Innenstadt und Neustadt von Mainz - Aufhebung (DGS/A)"
hier:
- Aufstellungsbeschluss zur Planaufhebung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Aushangverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1106/2022
Ö 15.2
Sanierungsgebiete "Südliche Altstadt Teile A und B/ Schlussabrechnung

Sanierungsgebiete "Südliche Altstadt-Teil A und Rotekopfgasse" sowie "SüdlicheAlt-
stadt-Teil B"
hier:
- Abgabe der Schlussabrechnung für die Sanierungsgebiete "Südliche Altstadt-Teil A und Rotekopfgasse" sowie "Südliche Altstadt-Teil B"
- Zahlung des Einnahmeüberschusses an das Land Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1101/2022
Ö 15.3
"Sanierungsgebiet Gaustraße"/ Schlussabrechnung

"Sanierungsgebiet Gaustraße"
hier:
- Abgabe der Schlussabrechnung für das "Sanierungsgebiet Gaustraße"
- Zahlung des Einnahmeüberschusses an das Land Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1105/2022
Ö 15.4
Beschlussvorlage ohne OBr-Beteiligung Konservierung und Weiterentwicklung des Römischen Theaters
 
Ö 16
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 16.1
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Sitzungstermine 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Stadtteilmittel