Sitzung
AFB/120/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
15.09.2020
Zeit
16:32-17:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 01.07.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 2.1
Wirtschaftliche Beteiligungen, Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM);
Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1318/2020
Ö 2.2
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0979/2020
Ö 2.3
Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0972/2020
Ö 2.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1205/2020
Ö 2.5
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1175/2020
Ö 2.6
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1191/2020
Ö 2.7
Wirtschaftliche Beteiligungen: in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1201/2020
Ö 2.8
Wirtschaftliche Beteiligungen; EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1181/2020
Ö 2.9
Wirtschaftliche Beteiligungen; PMG Parken in Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1189/2020
Ö 2.10
Wirtschaftliche Beteiligungen: TechnologieZentrum Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1298/2020
Ö 2.11
Wirtschaftliche Beteiligungen, Kulturzentren Mainz GmbH;
Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1323/2020
Ö 2.12
Wirtschaftliche Beteiligungen, Jobperspektive Mainz gGmbH,
Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1324/2020
Ö 2.13
Wirtschaftliche Beteiligungen, Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG),
Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1325/2020
Ö 2.14
Wirtschaftliche Beteiligungen, mainzplus CITYMARKETING GmbH;
Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1326/2020
Ö 2.15
GWM Jahresabschluss
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31.Dezember 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1340/2020
Ö 2.16
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1187/2020
Ö 2.17
Wirtschaftliche Beteiligungen; hier: Mainzer Stadtwerke AG
Gründung der PIONEXT Windpark Schellweiler GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1343/2020
Ö 2.18
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1341/2020
Ö 2.19
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1342/2020
Ö 2.20
Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer 4. Reinigungsstufe zur Spurenstoffelimination auf dem Gelände des Zentralklärwerkes Mainz durch den Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Zustimmung zu einer Entscheidung des Verwaltungsrates von grundsätzlicher Bedeutung gemäß § 9 Abs. 1 der Wirtschaftsbetriebssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1333/2020
Ö 3
Rathaussanierung

Beschluss: vertagt

 1539/2020
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Mainz-Ebersheim, Anbau
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1287/2020
Ö 4.2
Haushaltsangelegenheit;
Grundschule Erich Kästner, Erweiterung
hier: außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1488/2020
Ö 4.3
Ersatzbeschaffung kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1362/2020
Ö 4.4
Kommunale Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1374/2020
Ö 4.5
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für die Umwandlung von Teilzeitplätzen ohne Mittagsbetreuung in ein Betreuungssetting von 7 Std. mit Übermittagsbetreuung auf der Grundlage der Gesetzesnovelle Kita Zukunftsgesetz RLP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1166/2020
Ö 4.6
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 2.915.951 Euro für die Maßnahme „Erneuerung Parkleitsystem"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0860/2020
Ö 4.7
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 34.500,00 € für die Maßnahme „Fischtor/Fahrtrichtung stadtauswärts"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1396/2020
Ö 4.8
Entgelte der Stadt Mainz für Gebäudedienstleistungen der GWM;
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1271/2020
Ö 5
Anpassung der Sportförderrichtlinien
Erhöhung der Wertgrenze für Zuschüsse bei vereinseigenen Baumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1246/2020
Ö 6
Ergänzung zur Vorabbekanntmachung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA): Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Main-Taunus-Kreis unter Beteiligung der Main-Taunus Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1305/2020
Ö 7
Mitteilungen