Sitzung
BSA/098/2018
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Erfurt-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
30.08.2018
Zeit
16:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Aktualisierung der nachrichtlichen Denkmalliste
hier: Anhörung der Gemeinde nach § 10 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 3 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zur Eintragung und Löschung von Kulturdenkmälern
- Ober-Olmer-Straße 9, Mainz-Drais (Löschung)
- Denkmalzone Am Mahnes 22-48 (gerade Nrn.) und 25-51 (ungerade Nrn.), Mainz-Mombach (Löschung)
- Berghofstr.6/8, Mainz-Laubenheim (Eintragung, Erweiterung Schutzumfang)
- Mombacher Straße Alter Judenfriedhof (Erweiterung Schutzumfang)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1239/2018
Ö 2
Änderung Nr. 54 des Flächennutzungsplans der Stadt Mainz „Erweiterung der vorhandenen Sportanlagen“ (Planstufe I)
hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1232/2018
Ö 3
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Villengebiete Oberstadt – 1. Änderung (O 43/1. Ä)"; Satzung "O 43/1. Ä -VS"
hier: Beschluss der Veränderungssperre als Satzung gem. § 16 BauGB i.V.m. § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1180/2018
Ö 4
Festsetzung eines Grabungsschutzgebietes "Judensand" in Mainz-Hartenberg/Münchfeld nach § 22 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz (DSchG)
hier: Anhörung der Gemeinde nach § 8 Abs. 5 DSchG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1245/2018
Ö 5
Bebauungsplanentwurf "Milchpfad (O 70)"
hier:
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB im Standardverfahren
- Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1247/2018
Ö 6
Bebauungsplanentwurf "Untere Zahlbacher Straße (O 69)"
hier: -Vorlage in Planstufe II
-Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1299/2018
Ö 7
Bauleitplanverfahren "Oberer Dorfgraben (L 72)" (Planstufe I)

Bebauungsplanentwurf "Oberer Dorfgraben (L 72)"
hier:
- erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahrengemäß § 13 a BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
- Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Durchführung der Behördenbeteiligung nach § 4 (2) BauGB gem. § 13 a (2) Nr. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1248/2018
Ö 8
Rahmenplan "Friedhof Judensand", Kenntnisnahme und Bürgerinformation

Rahmenplan "Friedhof Judenand"
hier: - Kenntnisnahme des Entwurfes des Rahmenplanes
- Durchführung einer frühzeitigen Bürgerinformation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1251/2018
Ö 9
Baugemeinschaften in der Landeshauptstadt Mainz,
hier: Kenntnisnahme der Ergebnisse der „Planungswerkstatt Wiesenviertel“ (Ebersheim, An der Wiese)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1233/2018
Ö 10
Bauantrag zur Erweiterung eines Technikgebäudes (mit bestehender Fernmeldenutzung) zu Wohnzwecken (46 WE) mit einer Tiefgarage (19 Stellplätze) und 8 oberirdischen Doppelparkern in Mainz-Neustadt, Sömmerringstraße 44-46, Gemarkung Mainz, Flur 10, Flu rstück 29/1;

hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 31 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1201/2018
Ö 11
Bauvoranfrage zur Bebauung des Grundstücks der ehemaligen „Kommissbrotbäckerei“ - Rückbau, Nutzungsänderung und Erweiterung von Bestandsgebäuden und Errichtung von Neubauten sowie einer Tiefgarage und oberirdischen Stellplätzen in Mainz-Neustadt, Rheinallee 111, Gemarkung Mainz, Flur 11, Flurstück 59;

hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1210/2018
Ö 12
Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Wohngebäuden (26 WE und 20 WE) und einer Tiefgarage mit 32 Stellplätzen in Mainz-Neustadt, Leibnizstraße 46, Gemarkung Mainz, Flur 10, Flurstück 367/1 und 365;

hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1230/2018
Ö 13
Bauantrag zur Errichtung eines Parkhauses für Fahrräder (ca. 1000 Stellplätze) mit Servicegebäude, Binger Schlag, Hartenberg/Münchfeld, Gemarkung Mainz, Flur 16, Flurstücke 30/18 und 113/11;

hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i. V. m. §§ 30 und 31 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1269/2018
Ö 14
Bauvoranfrage zur Erweiterung eines Altenwohnheim mit einer Cafeteria; Im Münchfeld 80, Mainz-Hartenberg/Münchfeld, Gemarkung Gonsenheim, Flur 9, Flurstück 313/1;

hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i. V. m. §§ 30 und 31Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1277/2018
Ö 15
Bauvoranfrage zur Änderung und Erweiterung eines Betriebsgebäudes, Aufstockung und Errichtung einer Betriebswohnung (1WE), Mönchstraße 18, Mainz-Weisenau, Gemarkung, Flur 1, Flurstück 261/1;

hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i. V. m. § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1283/2018
Ö 16
Bauantrag zur temporären Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke (4-gruppige Kindertagesstätte - Standzeit 2 Jahre), Agrippastraße 2, Mainz-Oberstadt, Gemarkung Mainz, Flur 7, Flurstück 2/16;

hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1332/2018
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde