Sitzung
OBrObs/067/2018
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Oberstadt
Raum
Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, 55131 Mainz
Datum
05.09.2018
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 19
Resolution "Verletzung der Start- und Landebeschränkungen am Flughafen Frankfurt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 1
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 7. Dezember 2017

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1175/2018
Ö 2
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Villengebiete Oberstadt – 1. Änderung (O 43/1. Ä)"; Satzung "O 43/1. Ä -VS"
hier: Beschluss der Veränderungssperre als Satzung gem. § 16 BauGB i.V.m. § 14 BauGB

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1180/2018
Ö 3
Bebauungsplanentwurf "Milchpfad (O 70)"
hier:
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB im Standardverfahren
- Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1247/2018
Ö 4
Bebauungsplanentwurf "Untere Zahlbacher Straße (O 69)"
hier: -Vorlage in Planstufe II
-Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1299/2018
Ö
Anträge
 
Ö 5
Straßenbegleitgrün/Baumpflanzungen am Landwehrweg (ÖDP)

Beschluss: mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1330/2018
Ö 6
Erneuerung der Radwegmarkierung am Ebersheimer Weg (ÖDP)

Beschluss: mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1405/2018
Ö 7
Instandsetzung der Sitzgelegenheiten an der Goldgrube (ÖDP)

Beschluss: zurückgezogen

 1406/2018
Ö 8
Anwohnerparken in der Oberstadt (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1439/2018
Ö 9
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 9.1
Verkehrsprobleme in der Oberstadt (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0983/2018
Ö 9.2
Schutz der Römischen Bauwerke in der Oberstadt (ÖDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0982/2018
Ö 10
Sachstandsberichte
 
Ö 10.1
Sachstandsbericht zu Antrag 0980/2018 ÖDP, Ortsbeirat Mainz-Oberstadt;
hier: Bänke und Sitzgelegenheiten im Bereich des Grüngürtels

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1336/2018
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Verkehrssituation in Bereichen der Oberstadt
 
Ö 12
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 12.1
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen
 
Ö 12.2
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung "Friedrich-Ebert-Siedlung (O 71 S)"
 
Ö 12.3
Satzung der Stadt Mainz über den Beschluss der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Milchpfad (O 70); Satzung "O 70-VS"
 
Ö 12.4
Sitzungstermine 2019
 
Ö 12.5
Beleuchtung des Fußweges im Park am Römerwall
 
Ö 12.6
Mitteilungen
 
Ö 13
Stadtteilmittel
 
Ö 14
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates