SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 14.11.2018

Sitzung

HPA/128/2018

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

14.11.2018

Zeit

16:30-17:15 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stellenplan 2019/2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1327/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2019 2020 Anlage 2a) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2019 Anlage 2a) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2019 Kita Anlage 2b) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2020 Anlage 2b) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2020 Kita Anlage 3a) Stellenveränderungen 19 20 Anlage 3b) Stellenveränderungen aufgrund neuer Entgeltordnung
Ö 2	Stellenplan 2019/2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1327/2018/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2019 2020 Anlage 2a) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2019 Anlage 2a) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2019 Kita Anlage 2b) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2020 Anlage 2b) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2020 Kita Anlage 3a) Stellenveränderungen 19 20 Anlage 3b) Stellenveränderungen aufgrund neuer Entgeltordnung Anlage 4) Stellenplananmeldungen 2019 Entsorgungsbetrieb Anlage 5 HH 2019 20 Stellenanhebungen Feuerwehr 2. EA zu Stellenplan 2017 2018 Stellenplan 2019 20 Obergrenze 2019 unter Berücks. Änderungen Feuerwehr 26.10.2018 Obergrenze 2020 unter Berücks. Änderungen Feuerwehr 26.10.2018
Ö 3	Betrieb von E-Government-Komponenten über den „Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland Pfalz“ (ZIDKOR) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1781/2018	Beschlussvorlage
Ö 4	Zentrale Bußgeldstelle hier: Aktualisierung der Zweckvereinbarung mit der Kreisverwaltung Mainz-Bingen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1640/2018	Beschlussvorlage Zweckvereinbarung Bußgeld
Ö 5	Monitoringsystem: "Kommunales Integrationskonzept für (Neu-)Zugewanderte in der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: vertagt	1100/2018/1	Beschlussvorlage Monitoringsystem (ergänzt)
Ö 6	Termin der Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters; hier: Terminempfehlung an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier und gleichzeitige Wahl des Beirates für Migration und Integration Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1745/2018	Beschlussvorlage
Ö 7	Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1547/2018	Beschlussvorlage Begründung zur Änderung der Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung von Vergnügungssteuer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Ö 8	Erhebung von Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz hier: Änderung der Zweitwohnungsabgabensatzung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1549/2018	Beschlussvorlage Begründung zur Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der ZWA Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der ZWA in der Stadt Mainz
Ö 9	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1629/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Plakatierungsrichtlinie; Evalulation Plakatierungsrichtlinie Beschluss: abgesetzt	1776/2018	Beschlussvorlage
Ö 11	Neubau einer städtischen Kindertagesstätte im Stadtteil Lerchenberg Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1191/2018	Beschlussvorlage
Ö 12	Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte Am Heiligenhaus im Stadtteil Hartenberg-Münchfeld sowie Umwandlung von Kindergartengruppen in der Interims-Kita Am Heiligenhaus Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1282/2018	Beschlussvorlage
Ö 13	Einrichtung einer städtischen Kindertagesstädte Am Hartenbergpark im Stadtteil Hartenberg-Münchfeld Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1279/2018	Beschlussvorlage
Ö 14	Errichtung einer neuen Kita in der Eduard-Frank-Str. einschließlich Familienzentrum im Stadtteil HaMü, Verlagerung von Hortgruppen aus dem Kinderhort Martin-Luther-King-Park in die neue Kita und Umwandlung des Hortes in eine Interims-Kita Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1187/2018	Beschlussvorlage
Ö 15	Neue OPEN OHR Projektgruppenmitglieder Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1551/2018	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 16	11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 7. Dezember 2017 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1175/2018	Beschlussvorlage ENTWURF 11. Änderungssatzung
Ö 17	Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 29. November 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1612/2018	Beschlussvorlage 1612-2018 Anlage Entwurf Kostenplan 2019
Ö 18	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Mitteilungen Beschluss: keine Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: