SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 21.06.2017

Sitzung

HPA/122/2017

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

21.06.2017

Zeit

16:30-17:30 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Europastadt Mainz (Antrag der ÖDP) Beschluss: abweichende Beschlussfassung	0535/2017/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 2	Organisationsuntersuchung Feuerwehr Beschluss: einstimmig zugestimmt	0588/2017	Beschlussvorlage (Ausschüsse) L-R OrgU-BF Mainz Managementfassung 2017-14-13 Orga Maßnahmen 37 Gremien
Ö 3	Richtlinie zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenraums im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: abweichende Beschlussfassung Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0552/2017/1	Beschlussvorlage 92 Plaktierungsrichtlinie Stand 06.04.2017
Ö 3.1	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0552/2017 (Richtlinie zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenraumes im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Mainz) (ÖDP) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0942/2017	Antrag (Stadtrat)
Ö 4	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig zugestimmt	0757/2017	Beschlussvorlage
Ö 5	Fünfte Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel; hier: Darstellung eines Ergänzungsstandortes „Alte Mainzer Straße/Max-Hufschmidt-Straße“ und eines zentralen Versorgungsbereiches „Nahversorgungszentrum Heilig-Kreuz-Viertel“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0	0822/2017	Beschlussvorlage
Ö 6	Errichtung einer neuen städtischen Kindertagesstätte im Heiligkreuz-Viertel im Stadtteil Weisenau Beschluss: einstimmig zugestimmt	0521/2017	Beschlussvorlage
Ö 7	Auflösung der rechtlich selbständigen „Katharina Astor-Stiftung“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	0568/2017	Beschlussvorlage
Ö 8	Auflösung der rechtlich unselbständigen „Fritz-Straub-Stiftung“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	0570/2017	Beschlussvorlage
Ö 9	Auflösung der rechtlich unselbständigen „Henkell-Stiftung“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	0571/2017	Beschlussvorlage
Ö 10	Auflösung der rechtlich selbständigen „Josef David Heidelberger-Stiftung“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	0572/2017	Beschlussvorlage
Ö 11	Auflösung der rechtlich unselbständigen „Mainzer Ausbildungsstiftung“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	0573/2017	Beschlussvorlage
Ö 12	Auflösung der rechtlich unselbständigen „Mainzer Stiftung für Kriegsbeschädigte“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	0574/2017	Beschlussvorlage
Ö 13	Auflösung der rechtlich unselbständigen „Peter-Barzen-Stiftung“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	0575/2017	Beschlussvorlage
Ö 14	Auflösung der rechtlich unselbständigen „Hans Klenk-Stiftung“, der „Fritz Kohl-Stiftung“ und der „Wilhelm Karl Reininger-Stiftung“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	0576/2017	Beschlussvorlage
Ö 15	Städtische Kita Feldmäuse Ebersheim; Ersatzneubau mit Erweiterung des Betreuungsangebotes und provisorische Unterbringung bis zur Fertigstellung Beschluss: einstimmig zugestimmt	0730/2017	Beschlussvorlage
Ö 16	Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Layenhof um eine weitere Gruppe Beschluss: einstimmig zugestimmt	0744/2017	Beschlussvorlage
Ö 17	Neubau einer städtischen Kindertagesstätte Am Jungstück im Stadtteil Laubenheim Beschluss: einstimmig zugestimmt	0789/2017	Beschlussvorlage
Ö 18	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Mitteilungen Beschluss: keine Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: