SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 10.05.2017 - 16:30-17:00 Uhr

Sitzung

HPA/115/2017

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

10.05.2017

Zeit

16:30-17:00 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Organisationsuntersuchung Feuerwehr Beschluss: vertagt	0588/2017	Beschlussvorlage (Ausschüsse) L-R OrgU-BF Mainz Managementfassung 2017-14-13 Orga Maßnahmen 37 Gremien
Ö 2	Vereinbarung zur Planung der Integrierten Leitstelle Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0655/2017	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Anlage Planungsvereinbarung ILS VWV0655-2017
Ö 3	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig zugestimmt	0562/2017	Beschlussvorlage
Ö 4	Richtlinie zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenraums im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: vertagt	0552/2017	Beschlussvorlage 92 Plaktierungsrichtlinie Stand 06.04.2017
Ö 5	Städtische Kindertagesstätte in der Wallaustraße; Mainz-Neustadt Beschluss: einstimmig zugestimmt	0263/2017	Beschlussvorlage
Ö 6	Städtische Kita Zahlbach; Ersatzneubau mit Erweiterung des Betreuungsangebotes und provisorische Unterbringung bis zur Fertigstellung Beschluss: einstimmig zugestimmt	0516/2017	Beschlussvorlage
Ö 7	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2016 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt	0373/2017	Beschlussvorlage 01.01 Kostenaufstellung 2016 03.00 Kostenaufstellung 2016 04.00 Kostenaufstellung 2016 Satzung 2016
Ö 8	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Servicepoint Ausländerwesen im Bürgeramt Beschluss: zur Kenntnis genommen