Sitzung
AFB/062/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
26.11.2013
Zeit
16:40-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:40 Uhr
Ö 7
Finanzcontrolling 2013 Auszug aus dem Finanzcontrollingbericht zum Stichtag 30.09.2013 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2013.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1768/2013
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000 € für die Maßnahme "Sanierung Wildgrabenbrücke" hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1699/2013
Ö 8.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 664.000 € für die Maßnahme "Max-Hufschmidt-Straße / Umbau der Anschlussstelle Mainz-Weisenau K19/A60" hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1740/2013
Ö 8.3
Vergabe der Zuwendung aus Bundesmitteln im Rahmen der Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" an den Sozialdienst katholischer Frauen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1643/2013
Ö 8.4
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1754/2013
Ö 8.5
Haushaltsvorgriff 2015 hier: Baumaßnahme IGS Anna Seghers 2. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1856/2013
Ö 9
Kindertagesstättenangelegenheiten
 
Ö 9.1
Neubau einer städtischen Kindertagesstätte im Stadtteil Mainz-Weisenau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1679/2013
Ö 9.2
Kindertagesstätte Eulennest der evangelischen Emmausgemeinde, Im Münchfeld 2, Mainz, Einrichtung einer Krippengruppe und Umstrukturierung im Rahmen einer Generalsanierung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1681/2013
Ö 10
Anträge/Anfragen
 
Ö 10.1
Antrag 0688//2013, Berücksichtigung des Tariftreugesetzes und der Tariferhöhungen im Rahmen des TvöD (AGW)

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0688/2013
Ö 11
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 11.1
Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2012 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1724/2013
Ö 11.2
Wirtschaftsplan 2014 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1753/2013
Ö 11.6
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1727/2013
Ö 11.7
Investitionsprogramm 2013 - 2017 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1728/2013
Ö 11.8
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1551/2013
Ö 11.9
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz des Geschäftsjahres 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1799/2013
Ö 11.10
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem Jahr 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1801/2013
Ö 12
Mitteilungen