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Ratsinformationssystem

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 06.12.2011 - 16:30-19:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
2Haushaltsangelegenheiten    
2.1Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel, Mietzahlungen für die Zulassungsstellen "An der Krimm 21" und "Elly-Beinhorn-Straße 16" 1983/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 136 KBBeschlussvorlage (Ausschüsse) 136 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.2Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 721.500 € für die Kosten der Straßenbeleuchtung für das Haushaltsjahr 2011 aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt 1718/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KBBeschlussvorlage 174 KB
Dokument anzeigen: Prognose Stadtwerke Mainz AG Dateigrösse: 127 KBPrognose Stadtwerke Mainz AG 127 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
2.3Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 90.000,-- € für die laufende Maßnahme "Ausbau der Mittelstraße" (Straßenverbindung Hechenberg - Emy-Röder-Straße) hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt 1967/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 134 KBBeschlussvorlage 134 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.4Finanzierung des barrierefreien Umbaus der DB-Station Mainz-Laubenheim hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung 1912/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 219 KBBeschlussvorlage 219 KB
Dokument anzeigen: Haltepunkt Mainz-Laubenheim Dateigrösse: 3 MBHaltepunkt Mainz-Laubenheim 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Berichtswesen/Finanzcontrolling (Berichtspflicht) 2074/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 138 KBBeschlussvorlage (Ausschüsse) 138 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Einführung eines "Budgets für Arbeit" in städtischen Kindertagesstätten 2005/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 249 KBBeschlussvorlage 249 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Förderkindergarten der Lebenshilfe Mainz-Bingen GmbH, Am Judensand, Mainz, Umstrukturierung des Betreuungsangebots 1901/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage 146 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Städt. Kinderkrippe Gabelsbergerstraße, Ersatzneubau mit neuem Angebot 1844/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KBBeschlussvorlage 142 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Städt. Kindertagesstätte Hopfengarten 1207/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage 146 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Neubau der städt. Kindertagesstätte Moltkestraße, Mainz-Neustadt, Mehrkosten 2045/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 136 KBBeschlussvorlage (Ausschüsse) 136 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Weiterführung der bestehenden Schulsozialarbeit an Mainzer Hauptschulen, Realschulen Plus, Integrierten Gesamtschulen und Berufsfachschulen. Verlängerung der vertraglichen Vereinbarung mit den Trägern der Schulsozialarbeit 1949/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KBBeschlussvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: Leistungsvereinbarung zur Sozialräumlichen Schulsozialarbeit N Dateigrösse: 434 KBLeistungsvereinbarung zur Sozialräumlichen Schulsozialarbeit N 434 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Satzungsangelegenheiten    
10.1Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2009 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz 1747/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 135 KBBeschlussvorlage 135 KB
Dokument anzeigen: Aufstellung Investitionsaufwendungen alle AG 2009 Dateigrösse: 47 KBAufstellung Investitionsaufwendungen alle AG 2009 47 KB
Dokument anzeigen: Beitragssatzsatzung 2009 Dateigrösse: 10 KBBeitragssatzsatzung 2009 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
10.2Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2010 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz 1746/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 135 KBBeschlussvorlage 135 KB
Dokument anzeigen: Aufstellung Investitionsaufwendungen alle AG 2010 Dateigrösse: 49 KBAufstellung Investitionsaufwendungen alle AG 2010 49 KB
Dokument anzeigen: Beitragssatzsatzung 2010 Dateigrösse: 10 KBBeitragssatzsatzung 2010 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
11Wirtschaftliche Beteiligungen    
11.3Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab 2012 1868/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KBBeschlussvorlage 166 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.4Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz, hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2010 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 1625/2011   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.5Wirtschaftsplan 2012 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz 2004/2011   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.6Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan 2011 - 2015 1709/2011   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.7Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 20. Dezember 2010 1973/2011   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.8Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2010 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 1416/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage 146 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.9Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz 1922/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 210 KBBeschlussvorlage 210 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan 2012 6. Version Dateigrösse: 233 KBWirtschaftsplan 2012 6. Version 233 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.10Investitionsprogramm 2011 - 2015 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz 1921/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 143 KBBeschlussvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Invvestitionsprogramm 2011-2015 V 04 Dateigrösse: 192 KBInvvestitionsprogramm 2011-2015 V 04 192 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.11Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2010 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts 1920/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 134 KBBeschlussvorlage 134 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
11.12Wirtschaftsplan 2012 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts 1918/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KBBeschlussvorlage 154 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.13Wirtschaftliche Beteiligungen, Beteiligungsbericht 2011 Band I der Stadt Mainz 1995/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 125 KBBeschlussvorlage 125 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
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