Sitzung
AFB/44/2011
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
06.12.2011
Zeit
16:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel, Mietzahlungen für die Zulassungsstellen "An der Krimm 21" und "Elly-Beinhorn-Straße 16"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1983/2011
Ö 2.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 721.500 € für die Kosten der Straßenbeleuchtung für das Haushaltsjahr 2011 aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1718/2011
Ö 2.3
Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 90.000,-- € für die laufende Maßnahme "Ausbau der Mittelstraße" (Straßenverbindung Hechenberg - Emy-Röder-Straße) hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1967/2011
Ö 2.4
Finanzierung des barrierefreien Umbaus der DB-Station Mainz-Laubenheim hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1912/2011
Ö 3
Berichtswesen/Finanzcontrolling (Berichtspflicht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2074/2011
Ö 4
Einführung eines "Budgets für Arbeit" in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2005/2011
Ö 5
Förderkindergarten der Lebenshilfe Mainz-Bingen GmbH, Am Judensand, Mainz, Umstrukturierung des Betreuungsangebots

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1901/2011
Ö 6
Städt. Kinderkrippe Gabelsbergerstraße, Ersatzneubau mit neuem Angebot

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1844/2011
Ö 7
Städt. Kindertagesstätte Hopfengarten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1207/2011
Ö 8
Neubau der städt. Kindertagesstätte Moltkestraße, Mainz-Neustadt, Mehrkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2045/2011
Ö 9
Weiterführung der bestehenden Schulsozialarbeit an Mainzer Hauptschulen, Realschulen Plus, Integrierten Gesamtschulen und Berufsfachschulen. Verlängerung der vertraglichen Vereinbarung mit den Trägern der Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1949/2011
Ö 10
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 10.1
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2009 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1747/2011
Ö 10.2
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2010 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1746/2011
Ö 11
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 11.3
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1868/2011
Ö 11.4
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz, hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2010 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1625/2011
Ö 11.5
Wirtschaftsplan 2012 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004/2011
Ö 11.6
Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan 2011 - 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1709/2011
Ö 11.7
Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 20. Dezember 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1973/2011
Ö 11.8
Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2010 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1416/2011
Ö 11.9
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1922/2011
Ö 11.10
Investitionsprogramm 2011 - 2015 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1921/2011
Ö 11.11
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2010 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1920/2011
Ö 11.12
Wirtschaftsplan 2012 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1918/2011
Ö 11.13
Wirtschaftliche Beteiligungen, Beteiligungsbericht 2011 Band I der Stadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1995/2011
Ö 12
Mitteilungen