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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 17.09.2019 - 16:00-16:35 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Wirtschaftliche Beteiligungen    
1.1Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2018/2019 bei der Staatstheater Mainz GmbH
0803/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.2Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG)
Änderung des Gesellschaftsvertrages
0998/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.3Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG)
Jahresabschluss zum 31.12.2018
0997/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.4Wirtschaftliche Beteiligungen; PMG Parken in Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018
0939/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.5Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Jahresabschlüsse 2016, 2017, 2018
0948/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.6Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018
0949/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.7Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018
0950/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
1.8Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018
0955/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.9Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM)
Jahresabschluss zum 31.12.2018
0971/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.10Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2018
0977/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.11Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018
0986/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.12Wirtschaftliche Beteiligungen; TechnologieZentrum Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018
0987/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.13Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG)
Jahresabschluss zum 31.12.2018
0991/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.14Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2018
0992/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.15Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018
1029/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.16Wirtschaftliche Beteiligungen; in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018
1037/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.17Wirtschaftliche Beteiligungen; Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018
1019/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.18Wirtschaftliche Beteiligungen; Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
1023/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.19Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018
1009/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.20Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2018 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses
1036/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2Haushaltsangelegenheiten    
2.1IGS Anna-Seghers, NaWi-Trakt;
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
1178/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.2Kanonikus-Kir Realschule +;
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung
1174/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.3Erhöhung der Verbandsumlage für den Zweckverband Liesel-Metten-Schule Nieder-Olm0969/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.4Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für den Bau von einer Rollschuhbahn auf der BSA Mainz-Bretzenheim1237/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.5Bike-and-Ride Abstellanlagen an den Bahnhöfen: Hbf, Römisches Theater und Laubenheim1044/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.6Haushaltsangelegenheiten; Kulturheim Weisenau
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung
1110/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.7Institutioneller Zuschuss an JobPerspektive Mainz gGmbH0996/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.8Entgelte der Stadt Mainz für Gebäudedienstleistungen der GWM;
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019
1175/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.9Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000,00 € für die Maßnahme ,,Erweiterung Busspur Uni"0909/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.10Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 € für die Maßnahme ,,Herstellung Brücke Saarstraße"0911/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
2.11Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 400.000 € bei der Maßnahme ,,Teilerschließung Baugebiet MA 30 Birnbaumsgewann"0946/2019   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3Stiftung Bürgerliche Hospizien;
hier: Nachbewilligung aus Vorjahren
1119/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
4Unselbständige Stiftungen, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds;
hier: Abschreibungen 2018
1120/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 09.04.2019    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Mitteilungen    

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