Sitzung
AFB/112/2019
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
17.09.2019
Zeit
16:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 1.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2018/2019 bei der Staatstheater Mainz GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0803/2019
Ö 1.2
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG)
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0998/2019
Ö 1.3
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG)
Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0997/2019
Ö 1.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; PMG Parken in Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0939/2019
Ö 1.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Jahresabschlüsse 2016, 2017, 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0948/2019
Ö 1.6
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0949/2019
Ö 1.7
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0950/2019
Ö 1.8
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0955/2019
Ö 1.9
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM)
Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0971/2019
Ö 1.10
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0977/2019
Ö 1.11
Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0986/2019
Ö 1.12
Wirtschaftliche Beteiligungen; TechnologieZentrum Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0987/2019
Ö 1.13
Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG)
Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0991/2019
Ö 1.14
Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0992/2019
Ö 1.15
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1029/2019
Ö 1.16
Wirtschaftliche Beteiligungen; in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1037/2019
Ö 1.17
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1019/2019
Ö 1.18
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1023/2019
Ö 1.19
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1009/2019
Ö 1.20
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2018 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1036/2019
Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
IGS Anna-Seghers, NaWi-Trakt;
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1178/2019
Ö 2.2
Kanonikus-Kir Realschule +;
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1174/2019
Ö 2.3
Erhöhung der Verbandsumlage für den Zweckverband Liesel-Metten-Schule Nieder-Olm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0969/2019
Ö 2.4
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für den Bau von einer Rollschuhbahn auf der BSA Mainz-Bretzenheim

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1237/2019
Ö 2.5
Bike-and-Ride Abstellanlagen an den Bahnhöfen: Hbf, Römisches Theater und Laubenheim

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1044/2019
Ö 2.6
Haushaltsangelegenheiten; Kulturheim Weisenau
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1110/2019
Ö 2.7
Institutioneller Zuschuss an JobPerspektive Mainz gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0996/2019
Ö 2.8
Entgelte der Stadt Mainz für Gebäudedienstleistungen der GWM;
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1175/2019
Ö 2.9
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000,00 € für die Maßnahme ,,Erweiterung Busspur Uni"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0909/2019
Ö 2.10
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 € für die Maßnahme ,,Herstellung Brücke Saarstraße"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0911/2019
Ö 2.11
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 400.000 € bei der Maßnahme ,,Teilerschließung Baugebiet MA 30 Birnbaumsgewann"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0946/2019
Ö 3
Stiftung Bürgerliche Hospizien;
hier: Nachbewilligung aus Vorjahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1119/2019
Ö 4
Unselbständige Stiftungen, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds;
hier: Abschreibungen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1120/2019
Ö 5
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 09.04.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mitteilungen