SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 02.04.2025 - 16:30-19:29 Uhr

Sitzung

HPA/221/2025

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

02.04.2025

Zeit

16:30-19:29 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Rettung der Integrations- und Berufssprachkurse der VHS Mainz Beschluss: Antrag erledigt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0221/2025	Antrag (Stadtrat)
Ö 2	Verbesserung der Lage der Lehrenden in Integrationskursen an der vhs Mainz und bei anderen Mainzer Trägern (DIE LINKE) Beschluss: Antrag erledigt	1864/2023	Antrag (Stadtrat)
Ö 3	Zentrale Bußgeldstelle hier: Kündigung der Zweckvereinbarung mit der Kreisverwaltung Mainz-Bingen und Alzey-Worms Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0358/2025	Beschlussvorlage 0358-2025
Ö 4	Abschlussdokumentation Organisationsuntersuchung Amt 67 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0036/2025	1Beschlussvorlage 23-174 MZ 67 Abschlussdokumentation 2024-12
Ö 5	Sachstandsbericht mainzDIGITAL Beschluss: zur Kenntnis genommen	0387/2025	Beschlussvorlage Sachstandsbericht mainzDIGITAL
Ö 6	Bericht über Art und Umfang der ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter Beschluss: zur Kenntnis genommen	0420/2025	Beschlussvorlage
Ö 7	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mainz Beschluss: Antrag durch positiven Beschluss über Änderungsantrag erledigt	0333/2025	1BV Satzungänderung HS Anlage 1 Neue Hauptsatzung Anlage 2 Änderungen Hauptsatzung Aufgabenkatalog zu Hauptsatzung zu 1 Aufgabenkatalog zu Änderung Hauptsatzung zu Anlage 2
Ö 8	Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen	0445/2025	Beschlussvorlage Anlage 1 docx Anlage 2 Änderungen in der GO
Ö 9	Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0377/2025	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 10	Bericht über die Personalfluktuation bei der Stadtverwaltung Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0380/2025	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Abschlussbericht - Dezember 2024
Ö 11	Voruntersuchung zu "Baden im Rhein", "Baden am Rhein", "Blaue Infrastruktur in Rheinnähe" und "Badeseen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0419/2025	Beschlussvorlage Amt 12 Voruntersuchung Baden blaue Infrastruktur
Ö 12	Änderung der Stiftungssatzung der "Schott-Braunrasch´sche Stiftung" Beschluss: einstimmig beschlossen	0139/2025	Beschlussvorlage Satzung der Schott-Braunrasch´sche Stiftung i.d.F.v. 2025 Schott-Braunrasch´sche Stiftung i.d.F.v. 05.04.1876
Ö 13	Änderung der Stiftungssatzung der "Mainzer Jugend- und Waisenstiftung" Beschluss: einstimmig beschlossen	0140/2025	Beschlussvorlage Satzung Jugend- und Waisenstiftung i.d.F.v. 2025 Jugend- und Waisenstiftung i.d.F.v. 26.10.1977
Ö 14	Umsetzung des §94 Abs. 3 GemO hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0294/2025	BV 0294 2025
Ö 15	E-Tretroller-Vermietsysteme Änderung der Satzung und Richtline über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen Beschluss: zurückgezogen	0473/2025	Beschlussvorlage 1Anlage 1 Änderungssatzung Sondernutzungssatz 2Anlage 2 Richtlinie Sondernutzung E-Tretroller Anlage 1 - Abstellflächen Innenstadt Anlage 2 – Abstellverbotszonen
Ö 16	Gebührenfestsetzung; Entgeltrahmen der Satzung für Märkte und Volksfeste Beschluss: einstimmig beschlossen	0331/2025	Beschlussvorlage Gebührenerhöhung
Ö 18	Mitteilungen Beschluss: keine Vorlagen