Sitzung
OBrAlt/105/2023
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Altstadt
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
28.06.2023
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Anträge
 
Ö 1
WC-Container als Denkmalzonen-Bestandteile (SPD, GRÜNE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0873/2023
Ö 2
"Urban Gardening" oder "Gärtnern in der Stadt" neu bewerben (DIE LINKE., ÖDP, SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0931/2023
Ö 16
Brandgefahr am Rheinufer (FDP)

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

 1065/2023
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Anfragen
 
Ö 4
WC-Container als Denkmalzonen-Bestandteile (SPD, GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0874/2023
Ö 5
Anfragen Augustinerstraße
 
Ö 5.1
Augustinerstraße 22: Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um dem Trauerspiel ein Ende zu bereiten? (GRÜNE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0927/2023
Ö 5.2
Bauruine - Augustinerstraße (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0932/2023
Ö 6
Aufwertung des Erscheinungsbildes und Erhöhung der Verkehrssicherheit des Hopfengartens (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0928/2023
Ö 7
Prüfungen zu einer Haltestelle in der Gaustraße (GRÜNE)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0930/2023
Ö 8
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 8.1
Stärkung des Freiraumstandortes Innenstadt (GRÜNE)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0057/2023
Ö 8.2
Stärkung des Wohnstandortes Innenstadt (GRÜNE)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0058/2023
Ö 8.3
Stärkung des Einkaufsstandortes Innenstadt (GRÜNE)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0060/2023
Ö 8.4
Zufahrtsschutzkonzept - Wie und wann wird der Fußgängerbereich der Innenstadt geschützt? (GRÜNE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0589/2023
Ö 8.5
Kulturstandortplanung in der Altstadt (GRÜNE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0602/2023
Ö 8.6
Weiteres Vorgehen der Verwaltung zum Erhalt des Programmkinos (GRÜNE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0603/2023
Ö 8.7
Wartehallen an Haltestellen (GRÜNE)

Beschluss: zurückgestellt

 0779/2023
Ö 8.8
Pflastersteine Hintere Bleiche - Bahnhofstraße (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0597/2023
Ö 8.9
Ösen und Haken an Häuserwänden der Innenstadt (DIE LINKE.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0778/2023
Ö 8.10
Ergänzende Antwort zu Anfrage 0594/2023 Weinstand Fischtor

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Sachstandsberichte
 
Ö 9.1
Sachstandsbericht zu Antrag 1526/2022 der CDU Ortsbeiratsfraktion Mainz-Altstadt
hier: Parkscheinautomat Dr.-Maria-Herr-Beck-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0656/2023
Ö 9.2
Sachstandsbericht zu Antrag 0775/2023
hier: Ladezone Große Langgasse Umbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0981/2023
Ö 9.3
Sachstandsbericht zu Antrag 0781/2023/1 - Grüne;
hier: Vergabe der Außenwerberechte der Stadt Mainz

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0963/2023
Ö 9.4
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0609/2023 (GRÜNE)
Marktfrühstück - Dringender Handlungsbedarf

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0991/2023
Ö 10
Beschlussvorlagen
 
Ö 10.1
Haushaltsangelegenheiten
Schulwegsicherheit Kleine Weißgasse
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 354.898,74 € für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0836/2023
Ö 10.2
Aktualisierung der nachrichtlichen Denkmalliste
hier: Anhörung der Gemeinde nach § 10 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 3 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zur Eintragung bzw. Löschung von Kulturdenkmälern

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0492/2023
Ö 11
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Termin Bürgerbeteiligung Rheinufer
 
Ö 11.2
Termin Bürgerinformation zur Ludwigstraße
 
Ö 11.3
Städtisches Toilettenkonzept
 
Ö 12
Stadtteilmittel