Sitzung
AFB/140/2022
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
13.09.2022
Zeit
16:30-16:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 12.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Berichterstattung zur Liquidität der Stadt Mainz
 
Ö 3
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 3.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM);
Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8

 1201/2022
Ö 3.2
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Halbjahresprognose 2022 der Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1109/2022
Ö 3.3
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1111/2022
Ö 3.4
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 3.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG;
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 0929/2022
Ö 3.6
Wirtschaftliche Beteiligungen; EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0981/2022
Ö 3.7
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1012/2022
Ö 3.8
Wirtschaftliche Beteiligungen: in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1133/2022
Ö 3.9
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0886/2022
Ö 3.10
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 1107/2022
Ö 3.11
Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheinhessen Standort Marketing GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1144/2022
Ö 3.12
Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheinhessen-Touristik GmbH;
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags und der Beitragsordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1179/2022
Ö 3.13
Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH;
Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1198/2022
Ö 3.14
Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG);
Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1199/2022
Ö 3.15
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH;
Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1200/2022
Ö 3.16
Wirtschaftliche Beteiligungen: TechnologieZentrum Mainz GmbH;
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1160/2022
Ö 3.17
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1154/2022
Ö 3.18
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1172/2022
Ö 3.19
GWM Jahresabschluss
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1156/2022
Ö 3.20
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz;
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2021 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1184/2022
Ö 3.21
Wirtschaftliche Beteiligungen;
hier: Halbjahresberichte 2022 von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz in privater Rechtsform sowie von Eigenbetrieben und einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1222/2022
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Umgestaltung Jockel-Fuchs-Platz
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung der erforderlichen Planungs- und Sachverständigenleistungen der Leistungsphasen 1 – Grundlagenermittlung bis 4 –Genehmigungsplanung gem. HOAI

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 1217/2022
Ö 4.2
Sanierung der Rheingoldhalle Mainz
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Abdeckung der Mehrkosten der Baumaßnahme und zur Erhöhung der Kapitaleinlage der Gesellschaft Rheingoldhalle GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1249/2022
Ö 4.3
Haushaltsangelegenheiten;
Kita Feldmäuse, Ebersheim
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 820.000 EUR im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1188/2022
Ö 4.4
Haushaltsangelegenheiten;
Beschaffung einer Containeranlage, zunächst mit Nutzung als Interims-Kita am Fort Hauptstein, Benjamin-Franklin-Straße
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 410.000 EUR im Haushaltsjahr 2022 und Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 800.000 EUR im Haushaltsjahr 2022 zu Lasten des Projektes 7.000906

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1196/2022
Ö 4.5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 49.200 Euro für die Sperrmaßnahmen für die "Verlesung des närrischen Grundgesetzes" am 11.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 1

 1213/2022
Ö 4.6
Haushaltsangelegenheiten
Ersatzbeschaffung Parkscheinautomaten
hier: Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 1

 1102/2022
Ö 4.7
Haushaltsangelegenheiten
Ausbau Knotenpunkt L425/L413 Mainz-Ebersheim
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 230.000,00 € für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1104/2022
Ö 4.8
Haushaltsangelegenheiten
Schulwegesicherheit Backhaushohl
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 262.944 € für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1127/2022
Ö 4.9
Sanierungsgebiete "Südliche Altstadt Teile A und B/ Schlussabrechnung

Sanierungsgebiete "Südliche Altstadt-Teil A und Rotekopfgasse" sowie "SüdlicheAlt-
stadt-Teil B"
hier:
- Abgabe der Schlussabrechnung für die Sanierungsgebiete "Südliche Altstadt-Teil A und Rotekopfgasse" sowie "Südliche Altstadt-Teil B"
- Zahlung des Einnahmeüberschusses an das Land Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1101/2022
Ö 4.10
"Sanierungsgebiet Gaustraße"/ Schlussabrechnung

"Sanierungsgebiet Gaustraße"
hier:
- Abgabe der Schlussabrechnung für das "Sanierungsgebiet Gaustraße"
- Zahlung des Einnahmeüberschusses an das Land Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1105/2022
Ö 4.11
„Wallaustraße inkl. Emausweg“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt
hier: außerplanmäßige investive Mittelbereitstellung in Höhe von 1.618.000, € beim Projekt „SST RFN Aufwertung Wallaustraße“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1140/2022
Ö 4.12
„Bonifaziusstr./-platz inkl. Kirchenfläche“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt
hier: außerplanmäßige investive Mittelbereitbestellung in Höhe von 2.791.000,00 € beim Projekt „SST RFN Bopp- und Bonifaziusstraße“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1145/2022
Ö 4.13
Fördermaßnahme „Umfeld Bürgerhaus Lerchenberg“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.350.000,00 € im Haushaltsjahr 2022 beim Investitionsprojekt „SST RFL Bürg erhaus Lerchenberg Umfeld“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1182/2022
Ö 4.14
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 1.087.000 €

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1227/2022
Ö 4.15
Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln i.H.v. 375.000,00 €
hier: Mehrbedarf von Mitteln im konsumtiven Teilhaushalt der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1273/2022
Ö 4.16
Haushaltsangelegenheiten;
Volkshochschule, Gebäude A, Sanierung
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022 und die Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung per Deckung vom Teilhaushalt 80 für den Teilhaushalt 42

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1247/2022
Ö 5
Überführung der bestehenden abfallwirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mainz-Bingen in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zur Aufgabenwahrnehmung der abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten in Stadt und Landkreis (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1181/2022
Ö 6
Mitteilungen