Sitzung
AFB/137/2022
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Videokonferenz
Datum
29.03.2022
Zeit
16:30-17:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 21.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 01.02.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 3.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM),
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022 und die mittelfristige Finanzplanung 2023-2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0236/2022
Ö 3.2
Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH (JPM),
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022 und die mittelfristige Finanzplanung 2023-2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0235/2022
Ö 3.3
Wirtschaftliche Beteiligungen: Rheinhessen Standort Marketing GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0024/2022
Ö 3.4
Wirtschaftliche Beteiligungen: TechnologieZentrum Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0052/2022
Ö 3.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR und Mainzer Stadtwerke AG
hier: Gründung der I2M - Innovative Infrastruktur Mainz GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 1

 0217/2022
Ö 3.6
Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG);
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022 und die mittelfristige Finanzplanung 2023-2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0233/2022
Ö 3.7
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH;
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022 und die mittelfristige Finanzplanung 2023-2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0234/2022
Ö 3.8
Wirtschaftliche Beteiligungen: Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0238/2022
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Aufstellung des Doppelhaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2023/2024;
hier: Terminplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0230/2022
Ö 4.2
Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus dem Haushaltsjahr 2021 nach 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0219/2022
Ö 4.3
Haushaltsangelegenheit;
Wilhelm-Spies-Haus, Mainz-Laubenheim, Brandmeldeanlage
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0251/2022
Ö 4.4
Haushaltsangelegenheit;
Projekt Grundschule Leibnizschule, Sanierung Sporthalle
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0292/2022
Ö 4.5
Haushaltsangelegenheit;
Kita Weisenau Großberg II, Jakob-Laubach-Straße
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0293/2022
Ö 4.6
Haushaltsangelegenheit;
Kita Feldmäuse, Ebersheim
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0299/2022
Ö 4.7
Haushaltsangelegenheit;
Ersatzneubau Kita Bretzenheim-Süd
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0301/2022
Ö 4.8
Ausbau des Biotechnologiestandortes Mainz: Bereitstellung der erforderlichen überplanmäßigen Haushaltsmittel für eine Bedarfsanalyse und die Einrichtung eines One-Stop-Shops

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 1

 0347/2022
Ö 4.9
Digitalisierung der staatlichen Mainzer Schulen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0281/2022
Ö 4.10
Bau einer Tribüne im Rahmen der Ersatzneubaumaßnahme "Sporthalle Realschule plus Lerchenberg"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0116/2022
Ö 4.11
Ergänzende Baumaßnahmen an der GS Laubenheim und GS Schillerschule
Ganztagsbereich in Vorbereitung auf den Ganztagsanspruch ab dem Schuljahr 2026/27

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0213/2022
Ö 4.12
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 220.887 € für die Maßnahme ,,Gleisbergschule Vorplatz Neugestaltung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0267/2022
Ö 4.13
Schlussabrechnung Sanierungsgebiete - Abschlagszahlung
Schlussabrechnung der Sanierungsgebiete "Südliche Altstadt-Teil A und Rotekopfgasse" sowie "Südliche Altstadt-Teil B"
hier: Leistung einer Abschlagszahlung an das Land Rheinland-Pfalz (ADD) inHöhe
der Einnahmen aus der Erhebung der Ausgleichsbeträgen in den Jahren
2017 - 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0309/2022
Ö 4.14
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Fortführung des Impfzentrums

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0264/2022
Ö 4.15
Neuer Quartiersplatz Neustadt – „Karoline-Stern-Platz“
hier:
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im HH-Jahr 2022 i.H.v. 923.815 Euro für die Fördermaßnahme „Neuer Quartiersplatz Neustadt“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0318/2022
Ö 4.16
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 2.225.000 € für die Fördermaßnahme „Bopp- und Bonifaziusstr./-platz inkl. Kirchenfläche“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0351/2022
Ö 4.17
75 Jahre Rheinland-Pfalz;
Ausstellung "Hotspot Gutenberg-Museum - Hoher Besuch in Rheinland-Pfalz";
Antrag auf außerplanmäßige investive und konsumtive Mittelbereitstellung im HH-Jahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0337/2022
Ö 4.18
Ausbau Sirenennetz, überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0387/2022
Ö 4.19
"Mainz hilft 2022" Fortsetzung des Programmes zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0386/2022
Ö 4.20
Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0446/2022
Ö 5
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 26. November 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0010/2022
Ö 6
Verbandsordnung ZÖPNV RLP Süd
hier: Beschlussfassung zur Verbandsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0372/2022
Ö 7
Beschluss einer Satzung für ein Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Mainz (Zweckentfremdungsverbotssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltung: 1

 0269/2021
Ö 8
Mitteilungen