Sitzung
StR/132/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kurfürstliches Schloss, Großer Saal 1. OG, Peter-Altmeier-Allee 9, 55116 Mainz
Datum
22.12.2022
Zeit
15:00-15:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Doppelhaushaltsplan 2023/2024;
hier: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung zum Doppelhaushaltsplan 2023/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1707/2022
Ö 2
Flüchtlingsunterkunft Layenhof, 1. und 2. Bauabschnitt (BA);
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 5.856.507,- € (investiv) für das Haushaltsjahr 2022 und in Höhe von 10.214.125,- € (investiv) für das Haushaltsjahr 2023 und 37.500,- € (konsumtiv) für das Haushaltsjahr 2023 und 300.000,- € (konsumtiv) für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1719/2022
Ö 3
Eilentscheidung;
hier: Kenntnisnahme Änderung der modifizierten Ausfallbürgschaft in eine selbtschuldnerische Bürgschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1713/2022
Ö 4
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 4.1
Vergabeangelegenheiten;
Flüchtlingsunterkunft Layenhof
- Kauf sowie Lieferung und Montage von Wohncontaineranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1724/2022
Ö 4.2
Vergabeangelegenheiten;
Feuerwache I, Jakob-Leischner-Straße 11 in Mainz;
hier: Erweiterung der vorhandenen Tankstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1744/2022
Ö 5
Wirtschaftliche Beteiligungen: Gründung einer kommunalen Abfallwirtschaft der Stadt Mainz und des Landkreises Mainz-Bingen AöR, hier: Änderungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1726/2022
Ö 6
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 6.1
Ergänzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0007/2022