SessionNet | Ortsbeirat Mainz-Neustadt - 03.02.2021

Sitzung

OBrNeu/086/2021

Gremium

Ortsbeirat Mainz-Neustadt

Raum

Videokonferenz

Datum

03.02.2021

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung eines Ortsbeiratsmitgliedes
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes
Ö 3	Resolution: Öffentlicher Grund und Boden soll öffentlich bleiben – kein leichtfertiger Verkauf städtischer Liegenschaften		Resolution: Verkauf städtischer Grundstücke
Ö	Anträge
Ö 4	Sicherheit in der dunklen Jahreszeit durch Beleuchtung (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2009/2020	Antrag 2009/2020
Ö 5	Verkehrswende: Neues Kreuzungsdesign am Bismarckplatz für den Umweltverbund (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; DIE LINKE.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0152/2021	Antrag 0152/2021
Ö 6	Fußgängerüberweg an der Wallaustraße/Goethestraße einrichten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; DIE LINKE.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0153/2021	Antrag 0153/2021
Ö 7	Sauberes Rheinufer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; DIE LINKE.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0154/2021	Antrag 0154/2021
Ö 8	Mit der Landesgartenschau Mainz nachhaltig gestalten – Verantwortung übernehmen (DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0166/2021	Antrag 0166/2021
Ö 9	Gastronomische Nutzung der Südmole (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0169/2021	Antrag 0169/2021
Ö 10	Einführung einer verkehrsberuhigten Zone im Bereich Am Zollhafen, Hafenstraße, Feldbergplatz, Taunusstraße (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0170/2021	Antrag Antrag 0170/2021
Ö 11	Archäologische Funde im Zollhafengebiet (CDU) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0175/2021	Antrag 0175/2021
Ö 12	Kurzzeitparken (CDU) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0176/2021	Antrag 0176/2021
Ö 13	Venus von Mainz auf den Beethovenplatz (CDU) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0177/2021	Antrag 0177/2021
Ö	Beschlussvorlagen
Ö 14	Straßenbenennung in Mainz-Neustadt hier: "Molenbrücke am Zollhafen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	2146/2020	Beschlussvorlage Lageplan zur Brückenbenennung
Ö 15	Anpassung der Bewohnerparkregelungen in den Neustadt-Gebieten N1 und N2 hier: 1. Ausweitung der Regelung „Bewohnerparken Montag 8:00 Uhr bis Samstag 15:00 Uhr, außer Feiertage“ auf die gesamte Woche ohne Zeitbeschränkungen (in N1 und N2) 2. Umwan dlung der ausschließlich gebührenpflichtigen Kurzzeitparkstände in gebührenpflichtige Kurzzeitparkstände, die parallel auch von Bewohnern mit Berechtigungsausweis gebührenfrei benutzt werden dürfen (N2). Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	2161/2020	Beschlussvorlage N1N2 Mo8bisSa15 Anl1 N1N2 Mo8bisSa15 Anl2 N2 Parkschein 0 bis 24 Uhr Anl3
Ö	Anfragen
Ö 16	Stand der Umbenennung von Straßen in der Neustadt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0151/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0151/2021 Auszug aus dem Abschlussbericht der AG Historische Strassennamen
Ö 17	Wohnungsbau am Beethovenplatz (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0155/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0155/2021
Ö 18	Hochbrücke (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0156/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0156/2021
Ö 19	Bürgerbeteiligung/Ortsbeirat (DIE LINKE.) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0167/2021	Anfrage 0167/2021
Ö 20	Bewohnerparken in der nördlichen Neustadt (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0168/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0168/2021
Ö 21	Autoabsetzplatz an der Taunusstraße (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0171/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0171/2021
Ö 22	Fahrradpavillon (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0172/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage Fahrradpavillon
Ö 23	Lärmbelastung Nordmole (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0173/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0173/2021
Ö 24	Starkstromversorgung Südmole (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0174/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0174/2021
Ö 25	Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 25.1	Gerhard-Walter-Bornmann-Brücke (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1546/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1546/2020
Ö 25.2	Pfitznerstraße (CDU) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1422/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1422/2020
Ö 25.3	Versiegelte Spitze des Lessingplatzes (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1413/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1413/2020
Ö 26	Sachstandsberichte
Ö 26.1	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1405/2020 Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen-Ortsbeiratsfraktion Mainz-Neustadt; hier: Barrierefreiheit an der Ecke Gabelsberger Straße / Forsterstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	2079/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 26.2	Sachstandsbericht zu Antrag 1548/2020, SPD, Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Neuer öffentlicher Raum für die Neustadt - Die Potenziale der Nordmole nutzen Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	2089/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 26.3	Sachstandsbericht zu Antrag 1490/2020 CDU Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Quartier Magenza Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	2126/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 26.4	Erneuter Sachstandsbericht zu Antrag 0580/2020 SPD, Ortsbeirat Mainz-Neustadt; hier: Neustadt sportlich: Ein neuer Bolzplatz für Kinder und Jugendliche (Vorlage 1352/2020); Vorlage: 1767/2020 Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0025/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 26.5	Hochstraße Mombach hier: Sachstand Realisierung ebenerdige Verkehrsführung als Alternativtrasse zur Hochstraße Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0039/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Anlage 1 - Konzeptskizze Kfz-Verkehr Nullebene
Ö 26.6	Sachstandsbericht zu Antrag 2007/2020 CDU Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: LernRäume Beschluss: zur Kenntnis genommen	0054/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 26.7	Sachstandsbericht zum Antrag 1630/2019 (SPD), Ortsbeirat Mainz-Neustadt; hier: Bargeldversorgung in der Nördlichen Neustadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0067/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Anlage zur Stellungnahme
Ö 26.8	Sachstandsbericht zu Antrag 1643/2019, SPD, Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Grünpflege erleichtern - Wasseranschlüsse auf öffentlichen Plätzen einrichten Beschluss: vertagt	0130/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 26.9	Fahrradunfallgefahr an der Caponniere Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 27	Einrichtung weiterer Fahrradstraßen im Mainzer Stadtgebiet; hier: Lückenschluss, Fahrkomfort und Verkehrssicherheit durch Fahrradstraßen Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	2133/2020	Beschlussvorlage
Ö 28	Platzbenennung; hier: Bebauungsplan "Neuer Quartiersplatz" (N87)		Schreiben der Verwaltung zur Platzbenennung
Ö 29	Mitteilungen und Verschiedenes
Ö 29.1	Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Mainz		Stellplatzsatzung
Ö 29.2	Der geschenkte Baum
Ö 29.3	Flächenpotenziale Graffiti in der Mainzer- Neustadt
Ö 29.4	Aufstellung des Kunstwerks " Schlüssel des Stundenschlägers"		2021-02-03 Schreiben Kunst am Zollhafen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: