Sitzung
OBrNeu/077/2020
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Neustadt
Raum
Quartiersräume in der Goethe-Schule, Scheffelstr. 2, (Eingang Leibnizstraße) 55118 Mainz
Datum
24.06.2020
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Resolution: Gegen ein Dieselfahrverbot auf der Rheinallee und in den angrenzenden Straßen der Mainzer Neustadt! (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö
Anträge
 
Ö 2
Fahrradweg an der Rheinallee (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0576/2020
Ö 3
LKW-Durchfahrtsverbot in der Rheinallee effektiv gestalten (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0578/2020
Ö 4
Neustadt sportlich: Ein neuer Bolzplatz für Kinder & Jugendliche (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0580/2020
Ö 5
Sichere Überquerung der Hindenburgstraße: Zebrastreifen an der Synagoge einrichten (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0584/2020
Ö 6
Umbenennung Straßennamen
 
Ö 6.1
Umbenennung der Pfitznerstraße (SPD)

Beschluss: zurückgezogen

0585/2020
Ö 6.2
Keine Ehre, wem keine gebührt: Pfitznerstraße, 117er-Ehrenhof und Hindenburgstraße umbenennen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.)

Beschluss: zurückgezogen

0610/2020
Ö 6.2
Keine Ehre, wem keine gebührt: Pfitznerstraße, 117er-Ehrenhof und Hindenburgstraße umbenennen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.,SPD)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0610/2020/1
Ö 6.3
Bürger der Pfitznerstraße anhören (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1068/2020
Ö 31
Aufwertung „Achse zum Rhein, 3. BA (Bereich um die Caponniere)“ im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Städtebauliche Erneuerung - Soziale Stadt - Sozialer Zusammenhalt“ (SST)
hier: Entwurfsplanung (Lph 3), Antragstellung auf Erweiterung der Maßnahmenfläche

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

0767/2020
Ö 34
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Schulhöfe außerhalb der Unterrichtszeiten öffnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0611/2020
Ö 8
Radverkehr: Fahrbahnoberfläche in der Wallaustraße zwischen Adam-Karillon-Straße und Frauenlobstraße fahrradfreundlich Karillon-Straße und Frauenlobstraße fahrradfreundlich gestalten (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0612/2020
Ö 9
Öffnung der Zufahrt zur Gabelsberger Straße von der Hindenburgstraße für Taxis (FDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0719/2020
Ö 10
Busschleuse Sömmerringplatz/Gabelsbergerstraße (CDU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2

1067/2020
Ö 11
Emissionsfreie Busse für den Schulsporttransport zur Gaßnerallee (CDU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1069/2020
Ö 12
Radweg am Kaisertor (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1070/2020
Ö 13
Eine neue Straßenbahnlinie durch die Neustadt (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1083/2020
Ö 14
Spielstraße Emausweg (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1087/2020
Ö
Anfragen
 
Ö 15
Biotonne in der Neustadt (SPD)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

0574/2020
Ö 16
Kontrolle des Rauch- und Alkoholverbots auf Spielplätzen (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0575/2020
Ö 17
Weiterführung Soziale Stadt ab 2023 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0613/2020
Ö 18
Boppstraße: Stand der Bauarbeiten und der Bereitstellung der Ersatzparkplätze (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

1049/2020
Ö 19
Fahrradunfallgefahr an der Caponniere (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

1050/2020
Ö 20
Piratenspielplatz Taunusstraße (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1051/2020
Ö 21
Schlussempfehlungen des RheinUferForums (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

1064/2020
Ö 22
Die Rheinallee ist ein dunkler Ort geworden (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

1065/2020
Ö 23
Graffiti im Zollhafengebiet, unzureichende Leerungsintervalle Mülleimer (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

1066/2020
Ö 24
Private Straßen in der Mainzer Neustadt (SPD)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

1084/2020
Ö 25
Bewohnerparken in der nördlichen Neustadt (SPD)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

1085/2020
Ö 26
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 26.1
Neue Straßenbahnlinie durch die Neustadt (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1297/2019
Ö 26.2
Konzept für neue Fahrradbügel in der Neustadt (SPD)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

0282/2020
Ö 26.3
Luftschutzanlagen unter dem Feldbergplatz (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0278/2020
Ö 26.4
Stellflächen rund um die Caponniere am Rheinufer der Mainzer Neustadt (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0275/2020
Ö 26.5
Unklare Vorfahrtregelung an der Ecke Boppstraße/Josefsstraße (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0276/2020
Ö 26.6
Antwort zur Rückfrage zur Vorlage 1646/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Sachstandsberichte
 
Ö 27.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Nachfrage bzgl. des Sachstandsberichtes zur Vorlage 1292/2019

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.2
Sachstandsbericht zu Beschluss 1883/2019 Mainz-Neustadt
hier: Sichtschutz und Erhöhung des Zauns im Außenbereich der Kita Moltkestraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0649/2020
Ö 27.3
Antrag Nr. 1895/2019 (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE), Familienfreundlichkeit: weitere Kita im Zollhafen (Schulsporthalle)
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0651/2020
Ö 27.4
Sachstandsbericht zu Antrag 0287/2020 SPD Ortsbeiratsfraktion Mz-Neustadt
hier: Querungshilfe in der Boppstraße wiederherstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0732/2020
Ö 27.5
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0285/2020 SPD-Ortsbeiratsfraktion Mainz-Neustadt;
hier: Für eine echte Verkehrsberuhigung am Frauenlobplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0761/2020
Ö 27.6
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 1912/2019 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Neustadt
hier: Keine Umwidmung mehr von Laden- und Büroflächen zu Wohnraum

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

0781/2020
Ö 27.7
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0281/2020 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Neustadt
hier: Baustellengelände "N 87"

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

0796/2020
Ö 27.8
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0280/2020 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Neustadt
hier: Beleuchtung Spielplatz Frauenlobplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0868/2020
Ö 27.9
Antrag 0288/2020 DIE GRÜNEN/DIE LINKE
hier: Bonifatiusplatz: Schulwegesicherheit und öffentlicher Raum mit Aufenthaltsqualität für Bürger*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0816/2020
Ö 27.10
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1882/2019 DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Ortsbeiratsfraktion Mainz-Neustadt;
Hier: Einführung einer Spielstraßenzone zwischen Josefstraße und Kaiserstraße und Hindenburgstraße und Rheinallee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0680/2020
Ö 28
Städtebauförderprogramm „Städtebauliche Erneuerung - Soziale Stadt - Sozialer Zusammenhalt“ (SST)

hier: Zukunft der Sozialen Stadt in Mainz - Weiterführung nach 2021 bzw. nach 2023
1. Mombach mit Alt-Mombach (311), Industrieviertel (312), Im Sude r (313) und Westring/Hemel (314) bleibt Regionalfenster nach 2021.
2. Lerchenberg mit Lerchenberg-Mitte/ZDF (533) mit dem angrenzenden Stadtbezirk Lerchenberg-Süd (531) bleibt Regionalfenster nach 2023.
3. Neustadt bleibt Regionalfenster nach 2023.

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0964/2020
Ö 29
Weiterentwicklung Carsharing

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

0428/2020
Ö 30
Kindertagesstätte Wundertüte e.V., Goethestraße 38, 55118 Mainz; Aufnahme in den Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Mainz als freier Träger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0820/2020
Ö 32
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 33
Stadtteilmittel