SessionNet | Ortsbeirat Mainz-Neustadt - 24.06.2020

Sitzung

OBrNeu/077/2020

Gremium

Ortsbeirat Mainz-Neustadt

Raum

Quartiersräume in der Goethe-Schule, Scheffelstr. 2, (Eingang Leibnizstraße) 55118 Mainz

Datum

24.06.2020

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Resolution: Gegen ein Dieselfahrverbot auf der Rheinallee und in den angrenzenden Straßen der Mainzer Neustadt! (CDU) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Resolution der CDU Dieselfahrverbot
Ö	Anträge
Ö 2	Fahrradweg an der Rheinallee (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0576/2020	Antrag0576/2020
Ö 3	LKW-Durchfahrtsverbot in der Rheinallee effektiv gestalten (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0578/2020	Antrag0578/2020
Ö 4	Neustadt sportlich: Ein neuer Bolzplatz für Kinder & Jugendliche (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0580/2020	Antrag 0580/2020
Ö 5	Sichere Überquerung der Hindenburgstraße: Zebrastreifen an der Synagoge einrichten (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0584/2020	Antrag 0584/2020
Ö 6	Umbenennung Straßennamen
Ö 6.1	Umbenennung der Pfitznerstraße (SPD) Beschluss: zurückgezogen	0585/2020	Antrag 0585/2020
Ö 6.2	Keine Ehre, wem keine gebührt: Pfitznerstraße, 117er-Ehrenhof und Hindenburgstraße umbenennen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.) Beschluss: zurückgezogen	0610/2020	Antrag 0610/2020
Ö 6.2	Keine Ehre, wem keine gebührt: Pfitznerstraße, 117er-Ehrenhof und Hindenburgstraße umbenennen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.,SPD) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0610/2020/1	Antrag Umbenennung GrüneLinkeSPD OBRNeustadt
Ö 6.3	Bürger der Pfitznerstraße anhören (CDU) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1068/2020	Antrag 1068/2020
Ö 31	Aufwertung „Achse zum Rhein, 3. BA (Bereich um die Caponniere)“ im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Städtebauliche Erneuerung - Soziale Stadt - Sozialer Zusammenhalt“ (SST) hier: Entwurfsplanung (Lph 3), Antragstellung auf Erweiterung der Maßnah menfläche Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0767/2020	Beschlussvorlage GRÜNE ACHSE caponniere anlage1 lp3
Ö 34	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Schulhöfe außerhalb der Unterrichtszeiten öffnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0611/2020	Antrag 0611/2020
Ö 8	Radverkehr: Fahrbahnoberfläche in der Wallaustraße zwischen Adam-Karillon-Straße und Frauenlobstraße fahrradfreundlich Karillon-Straße und Frauenlobstraße fahrradfreundlich gestalten (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0612/2020	Antrag 0612/2020
Ö 9	Öffnung der Zufahrt zur Gabelsberger Straße von der Hindenburgstraße für Taxis (FDP) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0719/2020	Antrag 0719/2020
Ö 10	Busschleuse Sömmerringplatz/Gabelsbergerstraße (CDU) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 2	1067/2020	Antrag 1067/2020
Ö 11	Emissionsfreie Busse für den Schulsporttransport zur Gaßnerallee (CDU) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 5, Befangen: 0	1069/2020	Antrag1069/2019
Ö 12	Radweg am Kaisertor (CDU) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1070/2020	Antrag 1070/2020
Ö 13	Eine neue Straßenbahnlinie durch die Neustadt (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1083/2020	Antrag 1083/2020
Ö 14	Spielstraße Emausweg (CDU) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1087/2020	Antrag 1087/2020 geänderter Antrag
Ö	Anfragen
Ö 15	Biotonne in der Neustadt (SPD) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0574/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0574/2020
Ö 16	Kontrolle des Rauch- und Alkoholverbots auf Spielplätzen (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0575/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0575/2020
Ö 17	Weiterführung Soziale Stadt ab 2023 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0613/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0613/2020
Ö 18	Boppstraße: Stand der Bauarbeiten und der Bereitstellung der Ersatzparkplätze (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1049/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1049/2020
Ö 19	Fahrradunfallgefahr an der Caponniere (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1050/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1050/2020
Ö 20	Piratenspielplatz Taunusstraße (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1051/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1051/2020
Ö 21	Schlussempfehlungen des RheinUferForums (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1064/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage1064/2020
Ö 22	Die Rheinallee ist ein dunkler Ort geworden (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1065/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1065/2020
Ö 23	Graffiti im Zollhafengebiet, unzureichende Leerungsintervalle Mülleimer (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1066/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage1066/2020
Ö 24	Private Straßen in der Mainzer Neustadt (SPD) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1084/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1084/2020
Ö 25	Bewohnerparken in der nördlichen Neustadt (SPD) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1085/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1085/2020
Ö 26	Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 26.1	Neue Straßenbahnlinie durch die Neustadt (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1297/2019	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage1297/2019
Ö 26.2	Konzept für neue Fahrradbügel in der Neustadt (SPD) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0282/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0282/2020
Ö 26.3	Luftschutzanlagen unter dem Feldbergplatz (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0278/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0278/2020
Ö 26.4	Stellflächen rund um die Caponniere am Rheinufer der Mainzer Neustadt (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0275/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0275/2020
Ö 26.5	Unklare Vorfahrtregelung an der Ecke Boppstraße/Josefsstraße (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0276/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage0276/2020
Ö 26.6	Antwort zur Rückfrage zur Vorlage 1646/2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Zusatzantwort
Ö 27	Sachstandsberichte
Ö 27.1	Stellungnahme der Verwaltung zur Nachfrage bzgl. des Sachstandsberichtes zur Vorlage 1292/2019 Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen		Stellungnahme der Verwaltung
Ö 27.2	Sachstandsbericht zu Beschluss 1883/2019 Mainz-Neustadt hier: Sichtschutz und Erhöhung des Zauns im Außenbereich der Kita Moltkestraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	0649/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 27.3	Antrag Nr. 1895/2019 (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE), Familienfreundlichkeit: weitere Kita im Zollhafen (Schulsporthalle) hier: Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	0651/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 27.4	Sachstandsbericht zu Antrag 0287/2020 SPD Ortsbeiratsfraktion Mz-Neustadt hier: Querungshilfe in der Boppstraße wiederherstellen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0732/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 27.5	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0285/2020 SPD-Ortsbeiratsfraktion Mainz-Neustadt; hier: Für eine echte Verkehrsberuhigung am Frauenlobplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0761/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 27.6	Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 1912/2019 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Keine Umwidmung mehr von Laden- und Büroflächen zu Wohnraum Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0781/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 27.7	Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0281/2020 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Baustellengelände "N 87" Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0796/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 27.8	Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0280/2020 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Beleuchtung Spielplatz Frauenlobplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0868/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 27.9	Antrag 0288/2020 DIE GRÜNEN/DIE LINKE hier: Bonifatiusplatz: Schulwegesicherheit und öffentlicher Raum mit Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen Beschluss:* zur Kenntnis genommen	0816/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 27.10	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1882/2019 DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Ortsbeiratsfraktion Mainz-Neustadt; Hier: Einführung einer Spielstraßenzone zwischen Josefstraße und Kaiserstraße und Hindenburgstraße und Rheinallee Beschluss: zur Kenntnis genommen	0680/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 28	Städtebauförderprogramm „Städtebauliche Erneuerung - Soziale Stadt - Sozialer Zusammenhalt“ (SST) hier: Zukunft der Sozialen Stadt in Mainz - Weiterführung nach 2021 bzw. nach 2023 1. Mombach mit Alt-Mombach (311), Industrieviertel (312), Im Sude r (313) und Westring/Hemel (314) bleibt Regionalfenster nach 2021. 2. Lerchenberg mit Lerchenberg-Mitte/ZDF (533) mit dem angrenzenden Stadtbezirk Lerchenberg-Süd (531) bleibt Regionalfenster nach 2023. 3. Neustadt bleibt Regionalfenster nach 2023. Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0964/2020	Beschlussvorlage
Ö 29	Weiterentwicklung Carsharing Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0428/2020	Beschlussvorlage Anhang Carsharing mitÜberschrift
Ö 30	Kindertagesstätte Wundertüte e.V., Goethestraße 38, 55118 Mainz; Aufnahme in den Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Mainz als freier Träger Beschluss: zur Kenntnis genommen	0820/2020	00208944 final
Ö 32	Mitteilungen und Verschiedenes
Ö 33	Stadtteilmittel

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