SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 16.11.2016 - 18:00-18:20 Uhr

Sitzung

HPA/110/2016

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

16.11.2016

Zeit

18:00-18:20 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stellenplan 2017/2018 Beschluss: vertagt	1161/2016	Beschlussvorlage 1. Anlage 1 Stellenplan 2017-2018 2. Anlage 2a Stellenanmeldungen Stadt 2017 2.1 Anlage 2a Stellenanmeldungen Kita 2017 3. Anlage 2b Stellenanmeldungen Stadt 2018 3.1 Anlage 2b Stellenanmeldungen Kita 2018 4. Anlage 3 Stellenveränderungen 5. Anlage 4 Stellenanhebungen Feuerwehr Tischvorlage für die Sitzung des HuPa - Stellenplan 2017 2018
Ö 1.1	Antrag zum Entwurf der Verwaltung zum Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 (SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP) Beschluss: vertagt	1685/2016	Antrag (Stadtrat)
Ö 2	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig zugestimmt	1469/2016	Beschlussvorlage
Ö 3	Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung vom 09.07.1997, zuletzt geändert am 11.12.2014 - Neufestsetzung der Hort- und Krippenbeiträge zum 01.01.2017 Beschluss: einstimmig abgelehnt	1442/2016	Beschlussvorlage Hort- und Krippenbeiträge 2017
Ö 4	Neufassung der Satzung zur Förderung in Kindertagespflege und Erhöhung der laufenden Geldleistung an die Tagespflegepersonen Beschluss: einstimmig zugestimmt	1463/2016	Beschlussvorlage Entwurf Satzung Kindertagespflege Stand 11.10.2016
Ö 5	Neue Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt	1496/2016	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 6	Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt vom 13. Dezember 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt	1438/2016	Beschlussvorlage 1438-2016 WA 25.10.16 Entwurf Kostenplan 2017
Ö 7	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2015 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt	1576/2016	Beschlussvorlage Investitionsaufwendungen 2015 Satzung
Ö 10.1	Rezertifizierung Familie und Beruf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Stellenbesetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen