Sitzung
OBrObs/048/2015
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Oberstadt
Raum
Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, 55131 Mainz
Datum
01.07.2015
Zeit
18:05-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung von Ortsbeiratsmitgliedern
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung von Ortsbeiratsmitgliedern
 
Ö
Anträge
 
Ö 3
Sauberkeit und Ordnung im gesamten Grünzug vom Römerwall über Fichteplatz und Drususwall bis zum Stadtpark (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1108/2015
Ö 4
Spielplatz am Flüchtlingsheim in der Elly-Beinhorn-Straße (CDU)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1109/2015
Ö 5
Zitadelle (FDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1123/2015
Ö 6
Konzept zur Verbesserung der Parksituation in der Oberstadt (ÖDP)

Beschluss: zurückgezogen

 1129/2015
Ö 7
Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen hier: Erhöhung der Zügigkeiten am Gymnasium Oberstadt und am Gutenberg-Gymnasium um jeweils 2 Züge

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0982/2015
Ö 8
Barrierefreie Verbindung zwischen Bahnhof Römisches Theater und Salvatorstraße/Oberstadt, hier: Aktualisierung des Zuschussantrags

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0998/2015
Ö 9
Entwurf des Bebauungsplanes "Weidmannstraße (O 68)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB im Standardverfahren - Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden - Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 2

 1053/2015
Ö 10
Sachstandsberichte
 
Ö 10.1
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0511/2014 SPD Ortsbeiratsfraktion Mainz-Oberstadt hier: Ausweitung des Bewohnerparkens zumindest auf den nordwestlichen Teil des Schlesischen Viertels

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0952/2015
Ö 11
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen
 
Ö 11.2
Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 11.3
Informationsveranstaltung Heiligkreuz-Areal
 
Ö 12
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde