Sitzung
OBrNeu/037/2013
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Neustadt
Raum
Martinsstift, Raupelsweg 1, 55118 Mainz
Datum
22.05.2013
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung eines Ortsbeiratsmitgliedes
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes
 
Ö 3
Resolution der CDU, hier: Fahrradverleihstationen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltung: 1

 
Ö
Anträge
 
Ö 4
Anfertigung einer Studie über erhaltenswerte Blockinnenbereiche in der Mainzer Neustadt (Grüne, SPD, CDU, ödp)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0767/2013
Ö 5
Auswirkungen von Helikopter-Nachtflügen am Flugplatz Erbenheim (SPD, Grüne)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0770/2013
Ö 6
Zaunanlagen Werderstraße/Pankratiusstraße (CDU)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0771/2013
Ö 7
Alltagslotsen (CDU)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0772/2013
Ö 8
Platzgestaltung Hindenburgplatz (CDU)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0773/2013
Ö 9
Berichterstattung Kommissbrotbäckerei (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0774/2013
Ö 10
Öffnungszeiten der Ortsverwaltung (CDU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0775/2013
Ö 11
Vorübergehende Schließung Ortsverwaltung (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 0776/2013
Ö 19
Einwohnerfragestunde (ca. 20.00 Uhr)
 
Ö 19.1
Anwohnerparken
 
Ö 19.2
Rückschnitt Grünbewuchs
 
Ö 19.3
Ansammlung von Unrat
 
Ö 12
Sachstandsberichte
 
Ö 12.1
Sachstandsbericht zu Antrag 1872/2012 CDU, Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Aufwertung Fernreisebushaltestelle Vorlage: 0156/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0452/2013
Ö 12.2
Antwort auf Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0043/2013 CDU, Aktueller Stand Zebrastreifen Hindenburgstraße/Josefsstraße

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
Antwort auf Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0039/2013 der CDU, Zustand der Grünanlagen und Reinigungssituation in der Bonifaziusstraße

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Stellungnahme zu Antrag Nr. 0035/2013 CDU, Ortsbeirates Mainz-Neustadt hier: Straßenausbesserung Boppstraße

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0530/2013
Ö 12.5
Sachstandsbericht zu Antrag 0383/2013 CDU Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Punkt 16 - Auswirkungen des Anwohnerparkens prüfen

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0575/2013
Ö 12.6
Sachstandsbericht zu Antrag 1181/2012 der CDU, hier: Digitale Ausleihe in der Anna-Seghers-Bücherei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0520/2013
Ö 12.7
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0031/2013 (ödp), Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Folgenutzung Kommissbrotbäckerei

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0583/2013
Ö 12.8
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0109/2013 CDU, Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Mainzer Neustadt zum FixMyCity - Pilotstadtteil machen

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0620/2013
Ö 12.9
Sachstandsbericht zu Antrag 1227/2012 SPD Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Erhöhung der Anzahl der Gelben Tonnen auf Grundstücken ab 20 Wohneinheiten in der Mainzer Neustadt (Vorlage 0208/2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0759/2013
Ö 12.10
Autofreies Rheinufer am Kaisertor

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.11
Sachstandsbericht zu Antrag 0113/2013 SPD und Bündnis 90/Die Grünen Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Erhalt des Gebäudes der Kindertageseinrichtung Forsterstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0817/2013
Ö 13
Kindertagesstätte des akademischen Bildungs-Centrums ABC e. V., Rhabanusstraße 5, 55118 Mainz, Einrichtung von zwei Gruppen mit Plätzen für Zweijährige und Ganztagsplätzen

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0629/2013
Ö 14
Katholische Kindertagesstätte St. Josef, Josephsstraße, Mainz, Erweiterung und Umstrukturierung

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0659/2013
Ö 15
Einrichtung einer provisorischen Kindertagesstätte in der Mainzer Neustadt ab 01.11.2013 bis zur Eröffnung des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte Gabelsbergerstraße

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0670/2013/1
Ö 16
Kindertagesstätte der ev. Christuskirchengemeinde, Gartenfeldstraße 13-15, Mainz, Erweiterung um eine Krippengruppe und Umstrukturierung des Angebots

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0677/2013/1
Ö 17
Verlegung der Fernbushaltestelle in die Mombacher Straße hier: Kenntnisnahme

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0663/2013
Ö 24
FNP- Änderung Nr. 42 und Bauleitplanverfahren "H 95" (erneuter Aufstellungsbeschluss, Planstufe I) a) Änderung Nr. 42 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des Bebauungsplanes "Bahnflächen Mombacher Straße (H 95)" hier: - Vorlage in Planstufe I b) Bebauungsplanentwurf "Bahnflächen Mombacher Straße (H 95)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs 1 BauGB - Vorlage in Planstufe

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0684/2013
Ö 25
Veränderungssperre "N 87-VS/I" - Erste Verlängerung Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Neuer Quartiersplatz (N 87)", Satzung "N 87-VS/I" hier: Beschluss gem. §§ 16 und 17 i. V. m. § 14 BauGB

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0685/2013
Ö 18
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 18.1
Blumenschmuckwettbewerb 2013
 
Ö 18.2
Standorte für städtische Altkleidercontainer