Ratsinformationssystem
| Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|---|---|
| Name: | 1050/2019/1 | ||
| Art: | Antrag (Stadtrat) | ||
| Datum: | 27.08.2019 | ||
| Betreff: | Änderungsantrag zum Antrag 1050/2019 "Deponie Mainz-Laubenheim im ehemaligen Steinbruchgelände" (CDU) | ||
| Referenzvorlage: | 1050/2019 | ||
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Antrag (Stadtrat) 207 KB |
Begründung:
Die Stadt Mainz und der Entsorgungsbetrieb haben von Anfang an über den
Projektverlauf berichtet. Dies geschieht seit 2011. Ebenfalls hat eine
frühzeitige Bürgerinformation vor dem Planfeststellungsverfahren stattgefunden.
Das laufende Planfeststellungsverfahren entspricht somit dem Stadtratsbeschluss
vom 2. Dezember 2015 und den Informationen, die die Bürgerinnen und Bürger in
den letzten 4 Jahren erhalten haben.
Die Stadt Mainz kommt ihrer gesetzlichen Verpflichtung als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach.