Betreff
Prioritätenliste zur Instandsetzung und Reparatur von Straßenschäden (SPD)
Vorlage
0312/2015
Art
Anfrage (Stadtrat)

Instandsetzung und Reparatur von Straßenschäden stellt bundesweit für Kommunen eine Herausforderung dar - Mainz bildet hier keine Ausnahme. Nicht zuletzt aufgrund der Finanzausstattung der Kommunen, bedarf es der kontinuierlichen Anstrengung, um das Straßennetz auf einem akzeptablen Niveau zu halten.

Der Stadtverwaltung steht jährlich nur eine begrenzte Summe zur Reparatur der Straßenschäden zur Verfügung, weshalb nicht alle Straßenschäden umgehend beseitigt bzw. ausgebessert werden können. So verweilen manche Schlaglöcher im Straßenbild für eine längere Dauer.

Wie eine Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion aus 2014 ergab, war es im vergangenen Jahr gelungen, Straßenschäden nicht nur, wie in den Vorjahren notdürftig zu flicken, sondern zumindest die Hauptverkehrsstraßen ordnungsgemäß instand zu setzen. Dieser Umstand, der auch einem recht milden Winter 2013/2014 zu verdanken ist, darf nicht darüber hinweg täuschen, dass die Straßen in Mainz in weiten Teilen akut verbesserungswürdig sind.

Die SPD-Stadtratsfraktion würde sich freuen, wenn es gelingen könnte, die Straßen in Mainz und seinen Stadtteilen wieder in einen besseren Zustand zu versetzen. In diesem Zusammenhang wäre eine Beratung einer Prioritätenliste vorteilhaft. Prioritätenlisten in im Rahmen von Kindertagesstätten- und Schulsanierungen haben bislang zur Klarheit und Nachvollziehbarkeit beigetragen. Insbesondere könnte eine Prioritätenliste helfen die aus den Ortsbeiratsräten vorgetragenen Bedarfe zu ordnen.