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Ratsinformationssystem

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 29.05.2018 - 16:30-17:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Wirtschaftliche Beteiligungen; Eigenbetriebe    
1.1Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2018/2019
0541/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 378 KB Beschlussvorlage 378 KB
Dokument anzeigen: WPlan 2018-19 final Dateigrösse: 2 MB WPlan 2018-19 final 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
1.2Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Halbjahresbericht 2018
0844/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 107 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 107 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.3Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31. Dezember 2017
0640/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 163 KB Beschlussvorlage 163 KB
Dokument anzeigen: Prüfbericht_Final 12042018 Dateigrösse: 13 MB Prüfbericht_Final 12042018 13 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1.4Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2017 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses
0855/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage 165 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Haushaltsangelegenheiten    
2.1Entschädigungsleistungen für diskriminierungsfreie Besoldung;
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2018
0911/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 100 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.2Feuerwache I, Einbau von 24 Abgasabsauganlagen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018
0759/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 101 KB Beschlussvorlage 101 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.3Feuerwache I in Bretzenheim, Interne Brandmeldeanlage mit Sprachalarmierungsanlage sowie Brandschutzmaßnahmen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018
0867/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KB Beschlussvorlage 102 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.4Freiwillige Feuerwehren in Mainz, Häuser Weisenau, Ebersheim und Laubenheim
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018
0872/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 107 KB Beschlussvorlage 107 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.5Grundschule Schillerschule, Weisenau
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018
0808/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 101 KB Beschlussvorlage 101 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.6Ersatzneubau Gebäude A, Grün- und Umweltamt, Geschwister-Scholl-Straße
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018
0816/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 98 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.7Aufzüge Brücke Friedrich-von-Pfeifer-Weg
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018
0866/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage 118 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.8Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für die Tilgung von Investitionskosten nach Auflösung der Gemeinschaftsunterkunft Wilhelm-Quetsch-Straße an die Wohnbau 0728/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 107 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 107 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.9Unselbständige Stiftungen, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds 0747/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 129 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.10Bauvorhaben: Brandschutzsanierung / Barrierefreiheit Anne-Frank-Realschule plus / Naturhistorisches Museum
hier: Antrag auf überplanmäßige Nachbewilligung von Mitteln
0934/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage 119 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.11DRK Rettungswache Binger Str. 23 - Zuwendungsverfahren
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
0958/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage 99 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3Kindertagesstättenangelegenheiten    
3.1Einrichtung einer Interims-Kita auf dem Layenhof für die geplante neue Kindertagesstätte am Rodeneckplatz im Stadtteil Finthen 0635/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage 130 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.2Umstrukturierung und Erweiterung des städtischen Kinderhortes Freiligrathstraße über einen Ersatzneubau/Anbau, Verlagerung von Hortplätzen sowie zeitweise Unterbringung in einer Interims-Kita Am Rodelberg 0835/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage 200 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Satzungsangelegenheiten    
4.1Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2017 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
0815/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage 100 KB
Dokument anzeigen: 01.01. Kostenaufstellung 2017 Dateigrösse: 27 KB 01.01. Kostenaufstellung 2017 27 KB
Dokument anzeigen: 01.04 Kostenaufstellung 2017 Dateigrösse: 26 KB 01.04 Kostenaufstellung 2017 26 KB
Dokument anzeigen: 03.00 Kostenaufstellung 2017 Dateigrösse: 26 KB 03.00 Kostenaufstellung 2017 26 KB
Dokument anzeigen: Satzung Dateigrösse: 121 KB Satzung 121 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.2Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz
Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Ma 15 „Hinter den Wiesen“
0817/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 111 KB Beschlussvorlage 111 KB
Dokument anzeigen: Satzung Ma 15 Dateigrösse: 50 KB Satzung Ma 15 50 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.3Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz
Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Le 2 – „Nino-Erné-Straße“
0818/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 110 KB Beschlussvorlage 110 KB
Dokument anzeigen: Satzung Le 2 Dateigrösse: 58 KB Satzung Le 2 58 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Mitteilungen    

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