Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Wirtschaftliche Beteiligungen; Eigenbetriebe | ||
Ö 1.1 | Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2018/2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 0541/2018 | |
Ö 1.2 | Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Halbjahresbericht 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0844/2018 | |
Ö 1.3 | Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31. Dezember 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0640/2018 | |
Ö 1.4 | Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2017 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0855/2018 | |
Ö 2 | Haushaltsangelegenheiten | ||
Ö 2.1 | Entschädigungsleistungen für diskriminierungsfreie Besoldung;
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0911/2018 | |
Ö 2.2 | Feuerwache I, Einbau von 24 Abgasabsauganlagen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0759/2018 | |
Ö 2.3 | Feuerwache I in Bretzenheim, Interne Brandmeldeanlage mit Sprachalarmierungsanlage sowie Brandschutzmaßnahmen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0867/2018 | |
Ö 2.4 | Freiwillige Feuerwehren in Mainz, Häuser Weisenau, Ebersheim und Laubenheim
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0872/2018 | |
Ö 2.5 | Grundschule Schillerschule, Weisenau
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0808/2018 | |
Ö 2.6 | Ersatzneubau Gebäude A, Grün- und Umweltamt, Geschwister-Scholl-Straße
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0816/2018 | |
Ö 2.7 | Aufzüge Brücke Friedrich-von-Pfeifer-Weg
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0866/2018 | |
Ö 2.8 | Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für die Tilgung von Investitionskosten nach Auflösung der Gemeinschaftsunterkunft Wilhelm-Quetsch-Straße an die Wohnbau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0728/2018 | |
Ö 2.9 | Unselbständige Stiftungen, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0747/2018 | |
Ö 2.10 | Bauvorhaben: Brandschutzsanierung / Barrierefreiheit Anne-Frank-Realschule plus / Naturhistorisches Museum
hier: Antrag auf überplanmäßige Nachbewilligung von Mitteln Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0934/2018 | |
Ö 2.11 | DRK Rettungswache Binger Str. 23 - Zuwendungsverfahren
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 0958/2018 | |
Ö 3 | Kindertagesstättenangelegenheiten | ||
Ö 3.1 | Einrichtung einer Interims-Kita auf dem Layenhof für die geplante neue Kindertagesstätte am Rodeneckplatz im Stadtteil Finthen
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0635/2018 | |
Ö 3.2 | Umstrukturierung und Erweiterung des städtischen Kinderhortes Freiligrathstraße über einen Ersatzneubau/Anbau, Verlagerung von Hortplätzen sowie zeitweise Unterbringung in einer Interims-Kita Am Rodelberg
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0835/2018 | |
Ö 4 | Satzungsangelegenheiten | ||
Ö 4.1 | Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2017 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0815/2018 | |
Ö 4.2 | Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz
Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Ma 15 „Hinter den Wiesen“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0817/2018 | |
Ö 4.3 | Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz
Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Le 2 – „Nino-Erné-Straße“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0818/2018 | |
Ö 6 | Mitteilungen |