Sitzung
AFB/103/2018
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, 55116 Mainz
Datum
29.05.2018
Zeit
16:30-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Eigenbetriebe
 
Ö 1.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2018/2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0541/2018
Ö 1.2
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Halbjahresbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0844/2018
Ö 1.3
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31. Dezember 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0640/2018
Ö 1.4
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2017 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0855/2018
Ö 2
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 2.1
Entschädigungsleistungen für diskriminierungsfreie Besoldung;
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0911/2018
Ö 2.2
Feuerwache I, Einbau von 24 Abgasabsauganlagen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0759/2018
Ö 2.3
Feuerwache I in Bretzenheim, Interne Brandmeldeanlage mit Sprachalarmierungsanlage sowie Brandschutzmaßnahmen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0867/2018
Ö 2.4
Freiwillige Feuerwehren in Mainz, Häuser Weisenau, Ebersheim und Laubenheim
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0872/2018
Ö 2.5
Grundschule Schillerschule, Weisenau
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0808/2018
Ö 2.6
Ersatzneubau Gebäude A, Grün- und Umweltamt, Geschwister-Scholl-Straße
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0816/2018
Ö 2.7
Aufzüge Brücke Friedrich-von-Pfeifer-Weg
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0866/2018
Ö 2.8
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für die Tilgung von Investitionskosten nach Auflösung der Gemeinschaftsunterkunft Wilhelm-Quetsch-Straße an die Wohnbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0728/2018
Ö 2.9
Unselbständige Stiftungen, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0747/2018
Ö 2.10
Bauvorhaben: Brandschutzsanierung / Barrierefreiheit Anne-Frank-Realschule plus / Naturhistorisches Museum
hier: Antrag auf überplanmäßige Nachbewilligung von Mitteln

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0934/2018
Ö 2.11
DRK Rettungswache Binger Str. 23 - Zuwendungsverfahren
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0958/2018
Ö 3
Kindertagesstättenangelegenheiten
 
Ö 3.1
Einrichtung einer Interims-Kita auf dem Layenhof für die geplante neue Kindertagesstätte am Rodeneckplatz im Stadtteil Finthen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0635/2018
Ö 3.2
Umstrukturierung und Erweiterung des städtischen Kinderhortes Freiligrathstraße über einen Ersatzneubau/Anbau, Verlagerung von Hortplätzen sowie zeitweise Unterbringung in einer Interims-Kita Am Rodelberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0835/2018
Ö 4
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2017 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0815/2018
Ö 4.2
Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz
Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Ma 15 „Hinter den Wiesen“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0817/2018
Ö 4.3
Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz
Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Le 2 – „Nino-Erné-Straße“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0818/2018
Ö 6
Mitteilungen