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Ratsinformationssystem

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 27.11.2012 - 16:30-17:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
2Sachstandsbericht betreffend Rathaussanierung hier: Sachstandsbericht und Grundsatzbeschluss zur Rathaussanierung 1718/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 316 KB Beschlussvorlage 316 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Haushaltsangelegenheiten    
3.1Abschluss der Modernisierungsvereinbarung Gaustraße 18 – Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) für das Haushaltsjahr 2012 hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt 1849/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage 137 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3.2Fernlehrgang Erziehungsfachkräfte 1887/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 160 KB Beschlussvorlage 160 KB
 Beschluss: mit Ergänzung zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.3Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP), hier: die von der Stadt zu erbringenden Konsolidierungsmaßnahmen 1923/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage 136 KB
Dokument anzeigen: Konsolidierungsmaßnahmen KEF-RP Stadt Mainz Stand 22.11.2012 Dateigrösse: 17 KB Konsolidierungsmaßnahmen KEF-RP Stadt Mainz Stand 22.11.2012 17 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Städt. Kindertagesstätte Marienborn, Ruhestraße, Erhöhung der Ganztagsplätze und weitere Plätze für Kinder im Alter ab 2 Jahren 1633/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage 142 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Kindertagesstätte Kinderhaus e. V., Aufnahme in den Kindertagesstättenbedarfsplan als freier Träger und Finanzierung nach dem Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz 1651/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 148 KB Beschlussvorlage 148 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Neubau der städt. Kindertagesstätte Moltkestraße, Mainz-Neustadt, Mehrkosten 1681/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 140 KB Beschlussvorlage 140 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Städtische Zuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten 1782/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 176 KB Beschlussvorlage 176 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Satzungsangelegenheiten    
8.18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 16. Dezember 2009 1157/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 196 KB Beschlussvorlage 196 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
9Angelegenheiten der Eigenbetriebe    
9.1Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz des Geschäftsjahres 2013 1740/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.2Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem Jahr 2013 1741/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.3Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2013 1765/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage 142 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.6Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 14. Dezember 2011 1717/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage 185 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Wirtschaftliche Beteiligungen    
10.1Wirtschaftliche Beteiligungen, Beteiligungsbericht 2012 Band I der Stadt Mainz 1794/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 126 KB Beschlussvorlage 126 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Wirtschaftliche Beteiligungen Beteiligungsbericht 2012 Band II der Stadt Mainz 1795/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 128 KB Beschlussvorlage 128 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Mitteilungen    

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