Sitzung
AFB/054/2012
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Erfurt-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
27.11.2012
Zeit
16:30-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Sachstandsbericht betreffend Rathaussanierung hier: Sachstandsbericht und Grundsatzbeschluss zur Rathaussanierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1718/2012
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 3.1
Abschluss der Modernisierungsvereinbarung Gaustraße 18 – Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) für das Haushaltsjahr 2012 hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1849/2012
Ö 3.2
Fernlehrgang Erziehungsfachkräfte

Beschluss: mit Ergänzung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1887/2012
Ö 3.3
Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP), hier: die von der Stadt zu erbringenden Konsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1923/2012
Ö 4
Städt. Kindertagesstätte Marienborn, Ruhestraße, Erhöhung der Ganztagsplätze und weitere Plätze für Kinder im Alter ab 2 Jahren

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1633/2012
Ö 5
Kindertagesstätte Kinderhaus e. V., Aufnahme in den Kindertagesstättenbedarfsplan als freier Träger und Finanzierung nach dem Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1651/2012
Ö 6
Neubau der städt. Kindertagesstätte Moltkestraße, Mainz-Neustadt, Mehrkosten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1681/2012
Ö 7
Städtische Zuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1782/2012
Ö 8
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 8.1
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 16. Dezember 2009

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1157/2012
Ö 9
Angelegenheiten der Eigenbetriebe
 
Ö 9.1
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz des Geschäftsjahres 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1740/2012
Ö 9.2
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem Jahr 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1741/2012
Ö 9.3
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1765/2012
Ö 9.6
Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 14. Dezember 2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1717/2012
Ö 10
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 10.1
Wirtschaftliche Beteiligungen, Beteiligungsbericht 2012 Band I der Stadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1794/2012
Ö 10.2
Wirtschaftliche Beteiligungen Beteiligungsbericht 2012 Band II der Stadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1795/2012
Ö 11
Mitteilungen