Sitzung
HPA/50/2011
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
07.12.2011
Zeit
16:30-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1854/2011
Ö 3
Städt. Kindertagesstätte Hopfengarten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1207/2011
Ö 4
Neue Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1753/2011
Ö 5
Städt. Kinderkrippe Gabelsbergerstraße, Ersatzneubau mit neuem Angebot

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1844/2011
Ö 6
Einführung eines "Budgets für Arbeit" in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2005/2011
Ö 7
Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 20. Dezember 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1973/2011
Ö 8
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2009 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1747/2011
Ö 9
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2010 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1746/2011