SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 26.10.2010 - 16:00-17:40 Uhr

Sitzung

AFB/25/2010

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, 55116 Mainz

Datum

26.10.2010

Zeit

16:00-17:40 Uhr

Einladung - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Haushaltssatzung/Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
Ö 2.2	Änderung des Festsetzungsbeschlusses zum Wirtschaftsplan 2010 GWM Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1943/2010	Beschlussvorlage Festsetzungsbeschluss
Ö 3	Haushaltssatzung/Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010, hier: Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2010, Beschluss über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen sowie Genehmigungsverfügung der ADD zum Haushalt 2010 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1915/2010	Beschlussvorlage Beschlussvorlage 1915 2010, Anlage 1 Beschlussvorlage 1915 2010, Anlage 2a Beschlussvorlage 1915 2010, Anlage 2b Beschlussvorlage 1915 2010, Anlage 2c
Ö 4	Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnisplan 2010, Vorgezogene Auszahlung der letzten Zuschussrate zum Neubau eines jüdischen Gemeindezentrums in Mainz Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1838/2010	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Untersuchungen und Beratungsleistungen der KPMG im Zusammenhang mit der Restrukturierung der MAG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0	1835/2010	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 4.3	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für das Budget "Versicherungen" für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1371/2010	Beschlussvorlage
Ö 5	Einrichtung von neuen Ganztagsschulen in Angebotsform zum Schuljahr 2011/12 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1644/2010	Beschlussvorlage
Ö 6	Ausbau der IGS Anna-Seghers (Vierzügigkeit, Oberstufe, Ganztagsschule) Sachstandsbericht und Entscheidung über die Ausbauvariante Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1673/2010	Beschlussvorlage
Ö 7	Städt. Kindertagesstätte auf dem ZDF-Gelände, Umwandlung der Hortgruppe in eine Gruppe mit großer Altersmischung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1715/2010	Beschlussvorlage
Ö 8	Analyse der operativ-strategischen Ebene der Abteilung 51 01-Allgemeiner Sozialdienst (ASD) und dessen Personalbemessung im Amt für Jugend und Familie hier: Umsetzung der im Abschlußbericht der Analyse getätigten Handlungsempfehlungen zur Strukturund den Abläufe im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1694/2010	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 9	Prävention gegen Amok-Läufe an Schulen und Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0374/2010 der CDU-Fraktion betreffend Sicherheitstechnische Ausrüstung der Mainzer Schulen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1663/2010	Beschlussvorlage
Ö 10	Wirtschaftliche Beteiligungen/Eigenbetriebe
Ö 10.1	Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2009 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1593/2010	Beschlussvorlage
Ö 10.2	Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2009 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1690/2010	Beschlussvorlage
Ö 10.3	Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie: hier: Halbjahresbericht 2010 der Grundstücksentwicklung Mainz (AGEM) AöR Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1740/2010	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 11	Mitteilungen
Ö 11.1	Vollzug des Haushaltsplanes 2010 - Haushaltssperre Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1978/2010	Beschlussvorlage Rundschreiben Nr. 22 2010