Sitzung
AFB/25/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, 55116 Mainz
Datum
26.10.2010
Zeit
16:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Haushaltssatzung/Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
 
Ö 2.2
Änderung des Festsetzungsbeschlusses zum Wirtschaftsplan 2010 GWM

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1943/2010
Ö 3
Haushaltssatzung/Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010, hier: Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2010, Beschluss über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen sowie Genehmigungsverfügung der ADD zum Haushalt 2010

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1915/2010
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnisplan 2010, Vorgezogene Auszahlung der letzten Zuschussrate zum Neubau eines jüdischen Gemeindezentrums in Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1838/2010
Ö 4.2
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Untersuchungen und Beratungsleistungen der KPMG im Zusammenhang mit der Restrukturierung der MAG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1835/2010
Ö 4.3
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für das Budget "Versicherungen" für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1371/2010
Ö 5
Einrichtung von neuen Ganztagsschulen in Angebotsform zum Schuljahr 2011/12

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1644/2010
Ö 6
Ausbau der IGS Anna-Seghers (Vierzügigkeit, Oberstufe, Ganztagsschule) Sachstandsbericht und Entscheidung über die Ausbauvariante

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1673/2010
Ö 7
Städt. Kindertagesstätte auf dem ZDF-Gelände, Umwandlung der Hortgruppe in eine Gruppe mit großer Altersmischung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1715/2010
Ö 8
Analyse der operativ-strategischen Ebene der Abteilung 51 01-Allgemeiner Sozialdienst (ASD) und dessen Personalbemessung im Amt für Jugend und Familie hier: Umsetzung der im Abschlußbericht der Analyse getätigten Handlungsempfehlungen zur Strukturund den Abläufe im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1694/2010
Ö 9
Prävention gegen Amok-Läufe an Schulen und Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0374/2010 der CDU-Fraktion betreffend Sicherheitstechnische Ausrüstung der Mainzer Schulen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1663/2010
Ö 10
Wirtschaftliche Beteiligungen/Eigenbetriebe
 
Ö 10.1
Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2009 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1593/2010
Ö 10.2
Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2009 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1690/2010
Ö 10.3
Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie: hier: Halbjahresbericht 2010 der Grundstücksentwicklung Mainz (AGEM) AöR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1740/2010
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Vollzug des Haushaltsplanes 2010 - Haushaltssperre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1978/2010