SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 26.10.2010

Sitzung

AFB/25/2010

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1, 55116 Mainz

Datum

26.10.2010

Zeit

16:00-17:40 Uhr

Einladung - öffentlich

Beschlussvorlage

Festsetzungsbeschluss

1943/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage 1915 2010, Anlage 1

Beschlussvorlage 1915 2010, Anlage 2a

Beschlussvorlage 1915 2010, Anlage 2b

Beschlussvorlage 1915 2010, Anlage 2c

1915/2010

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1838/2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1835/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1371/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1644/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1673/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1715/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1694/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1663/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1593/2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1690/2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1740/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Rundschreiben Nr. 22 2010

1978/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 2 Haushaltssatzung/Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010

Ö 2.2 VO2 Dok.Änderung des Festsetzungsbeschlusses zum Wirtschaftsplan 2010 GWM

Ö 3 VO5 Dok.Haushaltssatzung/Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010, hier: Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2010, Beschluss über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen sowie Genehmigungsverfügung der ADD zum Haushalt 2010

Ö 4 Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 VO1 Dok.Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnisplan 2010, Vorgezogene Auszahlung der letzten Zuschussrate zum Neubau eines jüdischen Gemeindezentrums in Mainz

Ö 4.2 VO1 Dok.Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Untersuchungen und Beratungsleistungen der KPMG im Zusammenhang mit der Restrukturierung der MAG

Ö 4.3 VO1 Dok.Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für das Budget "Versicherungen" für das Haushaltsjahr 2010

Ö 5 VO1 Dok.Einrichtung von neuen Ganztagsschulen in Angebotsform zum Schuljahr 2011/12

Ö 6 VO1 Dok.Ausbau der IGS Anna-Seghers (Vierzügigkeit, Oberstufe, Ganztagsschule) Sachstandsbericht und Entscheidung über die Ausbauvariante

Ö 7 VO1 Dok.Städt. Kindertagesstätte auf dem ZDF-Gelände, Umwandlung der Hortgruppe in eine Gruppe mit großer Altersmischung

Ö 9 VO1 Dok.Prävention gegen Amok-Läufe an Schulen und Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0374/2010 der CDU-Fraktion betreffend Sicherheitstechnische Ausrüstung der Mainzer Schulen

Ö 10 Wirtschaftliche Beteiligungen/Eigenbetriebe

Ö 10.1 VO1 Dok.Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2009 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Ö 10.2 VO1 Dok.Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2009 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Ö 10.3 VO1 Dok.Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie: hier: Halbjahresbericht 2010 der Grundstücksentwicklung Mainz (AGEM) AöR

Ö 11 Mitteilungen

Ö 11.1 VO2 Dok.Vollzug des Haushaltsplanes 2010 - Haushaltssperre