SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 02.02.2010 - 16:00-17:00 Uhr

Sitzung

AFB/21/2010

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

02.02.2010

Zeit

16:00-17:00 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Konjunkturprogramm II, hier: Barrierefreier Umbau der Eintrachthalle in Mainz-Mombach Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0191/2010
Ö 3	Erschließung Baugebiet Ma 30 - In der Birnbaumsgewann in Mainz-Marienborn hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2321/2009	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 4	Umstellung auf Digitalfunk für die Feuerwehr, den Bevölkerungsschutz und die Hilfsorganisationen, hier: Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit dem Land Rheinland-Pfalz für die Beschaffung von digitalen Endgeräten und Anpassung der haushaltsmäßigen Auswirkungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0193/2010	Beschlussvorlage
Ö 5	Neue Schwimmkonzeption für die staatlichen Mainzer Schulen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0078/2010	Beschlussvorlage
Ö 6	Mitteilungen