Sitzung
AFB/21/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
02.02.2010
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Konjunkturprogramm II, hier: Barrierefreier Umbau der Eintrachthalle in Mainz-Mombach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0191/2010
Ö 3
Erschließung Baugebiet Ma 30 - In der Birnbaumsgewann in Mainz-Marienborn hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2321/2009
Ö 4
Umstellung auf Digitalfunk für die Feuerwehr, den Bevölkerungsschutz und die Hilfsorganisationen, hier: Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit dem Land Rheinland-Pfalz für die Beschaffung von digitalen Endgeräten und Anpassung der haushaltsmäßigen Auswirkungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0193/2010
Ö 5
Neue Schwimmkonzeption für die staatlichen Mainzer Schulen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0078/2010
Ö 6
Mitteilungen