Sitzung
OBrMar/095/2023
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Marienborn
Raum
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Im Borner Grund 38, 55127 Mainz
Datum
03.05.2023
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Anträge
 
Ö 1
Brunnentrog Marienborn (ÖDP, CDU, SPD, GRÜNE, FDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0584/2023
Ö
Beschlussvorlage
 
Ö 2
Flächennutzungsplanänderung Nr. 34 "Teilfortschreibung des wirksamen Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Windenergie", Rotor-Out-Regelung

hier: - Kenntnisnahme der Hinweise zum Artenschutz und zum Immissionsschutz
- Beschluss einerRotor-Out-Regelung gemäß § 5 Abs. 4 WindBG für den
Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung Nr. 34 "Teilfortschreibung
des wirksamen Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Windenergie"

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 0490/2023
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten;
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 512.500 EUR für das Haushaltsjahr 2023 bei dem neu anzulegenden Projekt „Ortsverwaltung Marienborn – Neugestaltung Vorplatz“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0527/2023
Ö 4
Platz vor der Ortsverwaltung
 
Ö
Anfragen
 
Ö 5
Container Am Sonnigen Hang (ÖDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0582/2023
Ö 6
Sanierung Sportplatz Marienborn (ÖDP)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0583/2023
Ö 7
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 7.1
Standort Feuerwehrgerätehaus Marienborn (ÖDP)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0321/2023
Ö 8
Anregungen und Anträge für die Verkehrskommission
 
Ö 9
Sachstandsberichte
 
Ö 10
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 10.1
Einwohnerstatistik
 
Ö 10.2
Weitere Wortmeldungen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde