Sitzung
OBrGo/093/2023
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim
Raum
Rathaussaal Mainz-Gonsenheim, Pfarrstr. 1, 55124 Mainz
Datum
02.05.2023
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitglieds
 
Ö
Anträge
 
Ö 2
Auffüllung Friedhofsweg (AfD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0585/2023
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3.1
Frage eines Bürgers
 
Ö
Anfragen
 
Ö 4
Baumfällungen in Gonsenheim (CDU)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0587/2023
Ö 5
Warnsirenen in Gonsenheim (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0588/2023
Ö 6
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 6.1
Sachstand Antrag 0125/2022 "Beleuchtung Fußweg zwischen Am Müllerwäldchen und Pfarrer-Brantzen-Straße (SPD)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0033/2023
Ö 6.2
Energiekonzept für die Housing Area (FDP)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0309/2023
Ö 6.3
Parken auf dem Areal der Housing Area (FDP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0310/2023
Ö 6.4
Energieverbrauch in der Housing Area (FDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0311/2023
Ö 6.5
Geschwindigkeitsüberwachung des verkehrsberuhigten Bereichs in der Finther Landstraße (FDP)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0313/2023
Ö 6.6
Mangelnde Barrierefreiheit durch Abstellen von E-Scootern und Fahrrädern auf zu schmalen Gehwegen (FDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0314/2023
Ö 6.7
Erg. Antwort zu Anfrage 1604/2022 der ÖDP
hier: Tiefbauarbeiten im Auftrag der Telekom-Glasfaserbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sachstandsberichte
 
Ö 7.1
Sachstandsbericht zu Antrag 1283/2022 der CDU Ortsbeiratsfraktion Mainz-Gonsenheim;
hier: Umgestaltung des Teilstücks der Kirchstraße in eine Spielstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0595/2023
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Ordnung des ruhenden Verkehrs in der Kapellenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0298/2023
Ö 8.2
Aufnahme der Elterninitative Hexenkessel e. V. in den Kindertagesstättenbedarfsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0455/2023
Ö 8.3
Bebauungsplan "Zwanzig-Morgen-Weg (G 158)" (Planstufe I)
a) Änderung Nr. 61 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des
Bebauungsplanentwurfes "Zwanzig-Morgen-Weg (G 158)"
hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
BauGB

b) Bebauungsplanentwurf "Zwanzig-Morgen-Weg (G 158)"
hier - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
BauGB

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0484/2023
Ö 8.4
Weiterentwicklung Carsharing

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0497/2023
Ö 9
Mitteilungen und Verschiedenes