Sitzung
AFB/147/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
04.07.2023
Zeit
16:30-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 09.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 2
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 2.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.07.2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 0501/2023
Ö 2.2
Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH
Hier: Plan-Trennungsrechnung 2023 zur Ermittlung zulässiger Ausgleichsleistungen und Anreizsystem

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0788/2023
Ö 2.3
in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration (in.betrieb);
Neufassung des Gesellschaftsvertrages infolge der Übertragung der städtischen Anteile auf die ZBM

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0801/2023
Ö 2.4
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Änderung des Wirtschaftsplanes 2023 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0838/2023
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 3.1
Georeferenzierte Vermessung, Inschriftenrestaurierung und digitale Dokumentation von 1.500 Grabsteinen des neueren Teils vom Alten Jüdischen Friedhof „Judensand“ sowie Standsicherungsarbeiten für die ersten 49 der besonders gefährdeten Grabsteine. Verpflichtung der Landeshauptstadt Mainz zum Erhalt der UNESCO-Welterbestätte SchUM.

hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 113.963,25 Euro und für das Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 97.524,00 Euro sowie darüber hinaus Berücksichtigung von insgesamt 877.716,00 Euro für die Haushaltsjahre 2025 bis 2033

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0798/2023
Ö 3.2
Maßnahmen im Zusammenhang mit der Gründung einer kommunalen Abfallwirtschaft der Stadt Mainz und des Landkreises Mainz-Bingen AöR
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Gewährung einer sog. „Starterprämie“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0879/2023
Ö 3.3
Digitalisierung der staatlichen Mainzer Schulen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0758/2023
Ö 3.4
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Dienstleistung Schulbuchausleihe im Schuljahr 2023/24

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0933/2023
Ö 3.5
Mietzuschüsse im Rahmen des Projekts „ChiK - Chancengleichheit in der Kindertagespflege“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0826/2023
Ö 3.6
Haushaltsangelegenheiten
Radquerung Zitadellenweg
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 526.159 € für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0786/2023
Ö 3.7
Haushaltsangelegenheiten
Schulwegsicherheit Backhaushohl
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von insgesamt 801.459,27 € davon 124.959,27 € für das Haushaltsjahr 2023 und 676.500 € für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0809/2023
Ö 3.8
Haushaltsangelegenheiten
Schulwegsicherheit Kleine Weißgasse
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 354.898,74 € für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0836/2023
Ö 3.9
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln, die nicht vom Haushaltsjahr 2022 nach 2023 übertragen wurden, aus zweckgebundenen Mitteln privater Dritter in zwei Teilbeträgen
hier: Gesamthöhe von 169.367,50 € zur Umsetzung von vertraglichen Verpflichtungen durch die Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0842/2023
Ö 3.10
Haushaltsangelegenheit;
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 246.000 EUR für das Haushaltsjahr
2023 zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler:innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0815/2023
Ö 3.11
Haushaltsangelegenheit;
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 410.000 EUR für das Haushaltsjahr 2023 zur Sanierung des Schweizer Hauses (Flamingo-Weiher), Projekt 7.001178

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0816/2023
Ö 3.12
Haushaltsangelegenheit;
Sanierung der Zitadellenmauer
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 820.000 EUR für die Haushaltsjahre 2023 (410.000 EUR) und 2024 (410.000 EUR) beim Projekt 7.000823

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0828/2023
Ö 3.13
Haushaltsangelegenheit;
GS Eisgrubschule, Mensa - Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler:innen
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 512.500 EUR für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0830/2023
Ö 3.14
Haushaltsangelegenheit;
Feuerwache II - Rechtsfall
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 100.000 EUR für das Haushaltsjahr 2023 beim Projekt 7.000058

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0832/2023
Ö 3.15
Haushaltsangelegenheit;
Naturhistorisches Museum, Auslagerung der Präparation
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.383.750 EUR - 647.800 EUR im
Haushaltsjahr 2023 und eine Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 735.950 EUR im Haushaltsjahr 2023 und Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0829/2023
Ö 3.16
Haushaltsangelegenheit;
Container für die GS Heinrich-Mumbächer
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 615.000 EUR für das Haushaltsjahr
2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0876/2023
Ö 3.17
Haushaltsangelegenheit;
Gutenberg-Gymnasium, 7-Zügigkeit
hier: Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von
5.125.000 EUR im Haushaltsjahr 2023 und die überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 4.448.500 EUR im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0877/2023
Ö 4
Finanzcontrolling
hier: Finanzcotrollingbericht zum Stichtig 30.04.2023 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0865/2023
Ö 5
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2022 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 0839/2023
Ö 6
Mitteilungen