Sitzung
AFB/139/2022
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr.1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
12.07.2022
Zeit
16:30-17:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 24.05.2022
 
Ö 2
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 2.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Verkauf der Gesellschaftsanteile an der Rheinhessen-Energie GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

0833/2022
Ö 2.2
Wirtschaftliche Beteiligungen; PMG Parken in Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

0855/2022
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 3.1
Haushaltsangelegenheit;
Grundschule Heinrich-Mumbächer, Fassaden- und Fenstersanierung
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

0844/2022
Ö 3.2
Haushaltsangelegenheit;
Förderschule Windmühlenschule, Herstellung einer Busvorfahrt
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

0845/2022
Ö 3.3
Kauf zweier mobiler Ein-Feld-Sporthallen für Mainz-Laubenheim;
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

0892/2022
Ö 3.4
Haushaltsangelegenheit;
Zitadelle Bau A, Sanierung und Aufzug
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

0907/2022
Ö 3.5
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 121.751,10 € aufgrund diverser nicht planbarer Mehrausgaben im HH-Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0847/2022
Ö 3.6
Einkaufszentrum (EKZ) Mainz-Lerchenberg
hier: - Beschluss des Gestaltungshandbuches zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen
- Beschluss der Förderrichtlinie zur Förderung privater Instandsetzungsmaßnahmen
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 200.000 € im Rahmen des
Städtebauförderprogramms "Soziale Stadt – Sozialer Zusammenhalt"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

0824/2022
Ö 3.7
Außerplanmäßige Nachbewilligung in Höhe von 204.252,99 € für das Projekt "Barrierefreier Umbau Bahnhof Römisches Theater".

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

0859/2022
Ö 3.8
Umgestaltung Rheinufer/Adenauerufer

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

0846/2022
Ö 3.9
Haushaltsangelegenheit;
Überplanmäßige und außerplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Mitteln in Höhe von 1.210.000,00 €
hier: Wirtschaft und Liegenschaften

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0723/2022
Ö 3.10
Energiepreispauschale für Mitarbeitende nach dem Einkommenssteuergesetz, für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

1016/2022
Ö 3.11
Außerplanmäige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Flüchtlingsunterkünfte;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 24.06.2022 gemäß § 48
in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Ziffer 2 GemO Rheinland-Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0982/2022
Ö 4
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2021 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

0811/2022
Ö 5
Mitteilungen