Sitzung
OBrAlt/091/2021
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Altstadt
Raum
Haus der Jugend, Großer Saal, Mitternachtsgasse 8, 55116 Mainz
Datum
14.09.2021
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Anträge
 
Ö 1
Schillerplatz kindgerecht gestalten (FDP) neue Fassung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1234/2021
Ö 2
Kulturstandort Bleichenviertel und Erhalt der Mainzer Programmkinos und Musikclubs (Grüne, FDP, SPD, DIE LINKE, ÖDP) neue Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1261/2021
Ö 5
Bleichenviertel/Schlossviertel (SPD)
hier: Wohnen; Kultur und Kleingewerbe schützen

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

 1265/2021
Ö 3
Beteiligung des Ortsvorstehers am Runden Tisch Malakoff/Winterhafen (SPD, Grüne, FDP, DIE LINKE, ÖDP))

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1262/2021
Ö 4
Kunst in der Augustinerstraße (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1264/2021
Ö 6
Erhaltungssatzung Neubrunnenbad (SPD, Grüne)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 1269/2021
Ö 20
Münsterplatz klimagerecht entsiegeln (FDP)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1328/2021
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Anfragen
 
Ö 8
Willigisplatz (Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1245/2021
Ö 9
Beteiligung des Ortsvorstehers am Runden Tisch Malakoff/Winterhafen (SPD, Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1263/2021
Ö 10
Freiraumplanung Steingasse/Große Langgasse (Grüne) neue Fassung

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1268/2021
Ö 11
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 11.1
Arbeitsschiffe neben der Theodor-Heuss-Brücke (SPD)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0095/2021
Ö 11.2
Nutzung der Rheinpromenade bei Veranstaltungen (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0810/2021
Ö 11.3
Verkehrsregulierung und Erhöhung der Sicherheit in Fußgängerzonen (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0921/2021
Ö 11.4
Falschparken am Gautor (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0924/2021
Ö 11.5
Sondererlaubnis zum Befahren der Fußgängerzone (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0927/2021
Ö 11.6
Ergänzende Antwort zu Anfrage 1879/2020, Grüne
hier: Widmung von Teilflächen des Rheinufers für Rad- und Fußverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.7
Ergänzende Antwort zu Anfrage 1483/2019, Grüne
hier: Kupferbergterrasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.8
Ergänzende Antwort zu Anfrage 0923/2021, Grüne
hier: Außenbewirtschaftungsfläche Winterhafenmole"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.9
Ergänzde Antwort zu Anfrage 0573/2021, Grüne
hier: Umgestaltung Jockel-Fuchs-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.10
Ergänzende Antwort zu Anfrage 1874/2020 Grüne
hier: Neue Flächen für Außengastronomie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Sachstandsberichte
 
Ö 12.1
Sachstandsbericht zu Antrag 1400/2020 Die Grünen, Ortsbeirat Mainz-Altstadt;
hier: Begrünung Dominikanerstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1738/2020
Ö 12.2
Sachstandsbericht zu Antrag 0881/2021, CDU, Ortsbeirat Mainz-Altstadt
hier: Aktionsprogramm Balkonbegrünung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1098/2021
Ö 12.3
Ergänzender Sachstandsbericht zu Antrag 1383/2020, Grüne
hier: Denkmalwert Neubrunnenbad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Sachstandsbericht zum gemeinsamen Antrag 0344/2021 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, ÖDP und FDP
hier: Benennung des neuen Platzes zwischen RGZM und Neutorschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1192/2021
Ö 12.5
Sachstandsbericht zum Antrag 0086/2017 der Ortsbeiratsfraktion Mainz-Altstadt Bündnis 90/DIE GRÜNEN;
hier: Verkehrssicherheit für die Schüler der Eisgrubschule verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1228/2021
Ö 12.6
Sachstandsbericht zu Antrag 0883/2021, CDU, Ortsbeirat Mainz-Altstadt
hier: Brunnen archäoligisches Zentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1132/2021
Ö 13
Beschlussvorlagen
 
Ö 13.1
Integriertes Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK Innenstadt);
hier: Aufnahme des Themas Urbane Sicherheit und der Maßnahme "Zufahrtsschutzkonzept"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1107/2021
Ö 13.2
Stellplatzsatzung/ Stellplatzablösesatzung Rotekopfgasse/Rheinstraße- Aufhebung

Satzung der Stadt Mainz über die Herstellung notwendiger Stellplätze für bestehende bauliche Anlagen und über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen vom 29.06.1988 für das Gebiet zwischen Rotekopfgasse und Rheinstraße (StellplatzS)
hier: - Satzung zur Aufhebung der Satzung gemäß § 24 GemO

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1112/2021
Ö 13.3
Bushaltestelle Kaisertor / Stadtbibliothek A
hier: Sanierung und barrierefreier Umbau Bushaltestelle Kaisertor / Stadtbibliothek A inkl. angepasster Verkehrsführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1152/2021
Ö 14
Beschlussvorlagen ohne OBr-Beteiligung
 
Ö 14.1
Beschlussvorlage 1284/2021
hier: Staatstheater Brandschutzmaßnahmen
 
Ö 15
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 15.1
Wiederkehrende Beiträge für öff. Verkehrsanlagen
 
Ö 15.2
Platzbenennung
hier: Dr.-Berta-Erlanger-Platz
 
Ö 16
Stadtteilmittel