Sitzung
OBrAlt/091/2021
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Altstadt
Raum
Haus der Jugend, Großer Saal, Mitternachtsgasse 8, 55116 Mainz
Datum
14.09.2021
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Anträge
 
Ö 1
Schillerplatz kindgerecht gestalten (FDP) neue Fassung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1234/2021
Ö 2
Kulturstandort Bleichenviertel und Erhalt der Mainzer Programmkinos und Musikclubs (Grüne, FDP, SPD, DIE LINKE, ÖDP) neue Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1261/2021
Ö 5
Bleichenviertel/Schlossviertel (SPD)
hier: Wohnen; Kultur und Kleingewerbe schützen

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

 1265/2021
Ö 3
Beteiligung des Ortsvorstehers am Runden Tisch Malakoff/Winterhafen (SPD, Grüne, FDP, DIE LINKE, ÖDP))

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1262/2021
Ö 4
Kunst in der Augustinerstraße (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1264/2021
Ö 6
Erhaltungssatzung Neubrunnenbad (SPD, Grüne)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 1269/2021
Ö 20
Münsterplatz klimagerecht entsiegeln (FDP)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1328/2021
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Anfragen
 
Ö 8
Willigisplatz (Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1245/2021
Ö 9
Beteiligung des Ortsvorstehers am Runden Tisch Malakoff/Winterhafen (SPD, Grüne)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1263/2021
Ö 10
Freiraumplanung Steingasse/Große Langgasse (Grüne) neue Fassung

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1268/2021
Ö 11
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 11.1
Arbeitsschiffe neben der Theodor-Heuss-Brücke (SPD)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0095/2021
Ö 11.2
Nutzung der Rheinpromenade bei Veranstaltungen (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0810/2021
Ö 11.3
Verkehrsregulierung und Erhöhung der Sicherheit in Fußgängerzonen (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0921/2021
Ö 11.4
Falschparken am Gautor (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0924/2021
Ö 11.5
Sondererlaubnis zum Befahren der Fußgängerzone (Grüne)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0927/2021
Ö 11.6
Ergänzende Antwort zu Anfrage 1879/2020, Grüne
hier: Widmung von Teilflächen des Rheinufers für Rad- und Fußverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.7
Ergänzende Antwort zu Anfrage 1483/2019, Grüne
hier: Kupferbergterrasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.8
Ergänzende Antwort zu Anfrage 0923/2021, Grüne
hier: Außenbewirtschaftungsfläche Winterhafenmole"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.9
Ergänzde Antwort zu Anfrage 0573/2021, Grüne
hier: Umgestaltung Jockel-Fuchs-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.10
Ergänzende Antwort zu Anfrage 1874/2020 Grüne
hier: Neue Flächen für Außengastronomie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Sachstandsberichte
 
Ö 12.1
Sachstandsbericht zu Antrag 1400/2020 Die Grünen, Ortsbeirat Mainz-Altstadt;
hier: Begrünung Dominikanerstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1738/2020
Ö 12.2
Sachstandsbericht zu Antrag 0881/2021, CDU, Ortsbeirat Mainz-Altstadt
hier: Aktionsprogramm Balkonbegrünung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1098/2021
Ö 12.3
Ergänzender Sachstandsbericht zu Antrag 1383/2020, Grüne
hier: Denkmalwert Neubrunnenbad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Sachstandsbericht zum gemeinsamen Antrag 0344/2021 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, ÖDP und FDP
hier: Benennung des neuen Platzes zwischen RGZM und Neutorschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1192/2021
Ö 12.5
Sachstandsbericht zum Antrag 0086/2017 der Ortsbeiratsfraktion Mainz-Altstadt Bündnis 90/DIE GRÜNEN;
hier: Verkehrssicherheit für die Schüler der Eisgrubschule verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1228/2021
Ö 12.6
Sachstandsbericht zu Antrag 0883/2021, CDU, Ortsbeirat Mainz-Altstadt
hier: Brunnen archäoligisches Zentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1132/2021
Ö 13
Beschlussvorlagen
 
Ö 13.1
Integriertes Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK Innenstadt);
hier: Aufnahme des Themas Urbane Sicherheit und der Maßnahme "Zufahrtsschutzkonzept"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1107/2021
Ö 13.2
Stellplatzsatzung/ Stellplatzablösesatzung Rotekopfgasse/Rheinstraße- Aufhebung

Satzung der Stadt Mainz über die Herstellung notwendiger Stellplätze für bestehende bauliche Anlagen und über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen vom 29.06.1988für das Gebiet zwischen Rotekopfgasse und Rheinstraße (StellplatzS)
hier: - Satzung zur Aufhebung der Satzung gemäß § 24 GemO

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1112/2021
Ö 13.3
Bushaltestelle Kaisertor / Stadtbibliothek A
hier: Sanierung und barrierefreier Umbau Bushaltestelle Kaisertor / Stadtbibliothek A inkl. angepasster Verkehrsführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1152/2021
Ö 14
Beschlussvorlagen ohne OBr-Beteiligung
 
Ö 14.1
Beschlussvorlage 1284/2021
hier: Staatstheater Brandschutzmaßnahmen
 
Ö 15
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 15.1
Wiederkehrende Beiträge für öff. Verkehrsanlagen
 
Ö 15.2
Platzbenennung
hier: Dr.-Berta-Erlanger-Platz
 
Ö 16
Stadtteilmittel