Sitzung
WA/183/2020
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr.1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
12.11.2020
Zeit
17:00-17:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 29.10.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neue Organisation im Forstamt Rheinhessen;
Zustimmung der Kommunen bei der Neubildung und Neuabgrenzung der Forstreviere

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1512/2020
Ö 3
1. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Quartier M1 "Bahnflächen Mombacher Straße (H 95)"

Abschluss des 1. Nachtrags zum städtebaulichen Vertrag nach § 11 BauGB zwischen der Landeshauptstadt Mainz, dem Wirtschaftsbetrieb und derInvestorin (Aurelis Asset GmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1694/2020
Ö 4
Partnerschaftliche Baulandbereitstellung - Infrastrukturbeitrag und Wohnraumförderung;
Beteiligung Planungsbegünstigter an den Kosten der Infrastruktur und Festsetzung eines Anteils von gefördertem Wohnungsbau über einen städtebaulichen Vertrag

-Infrastrukturbeitrag: Fortschreibung und Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom
3. Dezember 2014
- Wohnraumförderung: Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014
und Ergänzung um die Förderung von selbstgenutztem Wohneige

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0866/2020/2
Ö 5
gem. Änderungsantrag zu 0866/2020/1 - Partnerschaftliche Baulandbereitstellung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Beschluss: zurückgezogen

1983/2020
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Verschiedenes