Sitzung
WA/183/2020
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr.1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
12.11.2020
Zeit
17:00-17:46 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 29.10.2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Neue Organisation im Forstamt Rheinhessen;
Zustimmung der Kommunen bei der Neubildung und Neuabgrenzung der Forstreviere Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 1512/2020 | |
Ö 3 | 1. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Quartier M1 "Bahnflächen Mombacher Straße (H 95)"
Abschluss des 1. Nachtrags zum städtebaulichen Vertrag nach § 11 BauGB zwischen der Landeshauptstadt Mainz, dem Wirtschaftsbetrieb und derInvestorin (Aurelis Asset GmbH) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 1694/2020 | |
Ö 4 | Partnerschaftliche Baulandbereitstellung - Infrastrukturbeitrag und Wohnraumförderung;
Beteiligung Planungsbegünstigter an den Kosten der Infrastruktur und Festsetzung eines Anteils von gefördertem Wohnungsbau über einen städtebaulichen Vertrag -Infrastrukturbeitrag: Fortschreibung und Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 - Wohnraumförderung: Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 und Ergänzung um die Förderung von selbstgenutztem Wohneige Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 0866/2020/2 | |
Ö 5 | gem. Änderungsantrag zu 0866/2020/1 - Partnerschaftliche Baulandbereitstellung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)
Beschluss: zurückgezogen | 1983/2020 | |
Ö 6 | Mitteilungen | ||
Ö 7 | Verschiedenes |