SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 11.11.2020 - 18:00-19:05 Uhr

Sitzung

HPA/153/2020

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Bürgerhaus Mainz-Hechtsheim, Rheinhessen-Saal, Am Heuergrund 8, 55129 Mainz

Datum

11.11.2020

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ergebnisse der Organisationsentwicklung und der Stellenbemessung des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1443/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse) OrgU 80 Präsentation HuPA
Ö 2	Umsetzung Organisationsuntersuchung der Feuerwehr Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1441/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse) 37 Präsentation neue Organisationsstruktur HuPA 20 09 16 final
Ö 3	Stellenplan 2021/2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 6	1472/2020/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Druckexemplar Stellenplan 2021-2022 Anlage 1a) Übersicht Ausbildungsstellen 2021 2022 Anlage 2a) Teil 1 Stellenneuanmeldungen 2021 Stadt Anlage 2a) Teil 1-1 Stellenneuanmeldungen 2021 1 Stadt Anlage 2a) Teil 2 Stellenneuanmeldungen 2021 Kitas Anlage 2b) Teil 1 Stellenneuanmeldungen 2022 Stadt Anlage 2b) Teil 2 Stellenneuanmeldungen 2022 Kita Anlage 3a) Stellenveränderungen 2021 2022
Ö 3.1	gem. Haushaltsbegleitantrag: „Auf Augenhöhe mit den Herausforderungen“ (BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 6	2076/2020	Antrag (Stadtrat)
Ö 3.2	Kommunales Fördermittelmanagement (gem. Antrag B90/Die Grünen/SPD/FDP) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0	2080/2020	Antrag (Stadtrat)
Ö 4	Dritter Gleichstellungsaktionsplan der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1523/2020	Beschlussvorlage web Dritter Gleichstellungsaktionsplan
Ö 5	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1719/2020	Beschlussvorlage
Ö 6	Corona Warn- und Aktionsplan RLP Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1835/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 7	Partnerschaftliche Baulandbereitstellung - Infrastrukturbeitrag und Wohnraumförderung; Beteiligung Planungsbegünstigter an den Kosten der Infrastruktur und Festsetzung eines Anteils von gefördertem Wohnungsbau über einen städtebaulichen Vertrag - Infrastrukturbeitrag: Fortschreibung und Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 - Wohnraumförderung: Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 und Ergänzung um die Förderung von selbstgenutztem Wohneige Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0866/2020/1	Beschlussvorlage
Ö 7.1	gem. Änderungsantrag zu 0866/2020/1 - Partnerschaftliche Baulandbereitstellung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP) Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1983/2020	Antrag (Stadtrat)
Ö 7.2	Partnerschaftliche Baulandbereitstellung - Infrastrukturbeitrag und Wohnraumförderung; Beteiligung Planungsbegünstigter an den Kosten der Infrastruktur und Festsetzung eines Anteils von gefördertem Wohnungsbau über einen städtebaulichen Vertrag - Infrastrukturbeitrag: Fortschreibung und Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 - Wohnraumförderung: Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 und Ergänzung um die Förderung von selbstgenutztem Wohneige Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1	0866/2020/2	Beschlussvorlage
Ö 8	Neue OPEN OHR Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0	1696/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 10	Mitteilungen