SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 05.02.2020 - 17:00-17:15 Uhr

Sitzung

HPA/147/2020

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

05.02.2020

Zeit

17:00-17:15 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einrichtung eines Jugendparlaments in Mainz (ÖDP) Beschluss: abgesetzt	1949/2019	Antrag (Stadtrat)
Ö 1.1	Änderungsantrag zur Vorlagennummer 1949/2019 – "Einrichtung eines Jugendparlaments in Mainz (ÖDP)" (CDU) Beschluss: abgesetzt	1949/2019/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 2	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	0014/2020	Beschlussvorlage
Ö 3	Einrichtung einer neuen städtischen Kindertagesstätte in der Kirsteinstraße (Am Hildegardis-Park) im Stadtteil Oberstadt sowie Einrichtung einer Interims-Kita im Vorgriff auf den Neubau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	1437/2019	Beschlussvorlage
Ö 4	Einführung einer pauschalen Förderleistungszahlung für ChiK - Chancengleichheit in der Kindertagespflege (Belegplätze) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	1448/2019	Beschlussvorlage
Ö 5	Kindertagespflege: Satzungsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	1723/2019	Beschlussvorlage Satzung 2020 Endfassung
Ö 6	Errichtung einer sog. Cluster-Frischküche als Modellprojekt in der städtischen Kindertagesstätte Alte Patrone einschließlich der Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln und der Umstellung der Mittagsverpflegung in weiteren städt. Kitas Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	1947/2019	Beschlussvorlage
Ö 8	Mitteilungen