Sitzung
HPA/137/2019
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
10.04.2019
Zeit
16:30-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht über die Fortschreibung der Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0540/2019
Ö 2
Bericht zur Umsetzung des Zweiten Gleichstellungsaktionsplans der Landeshauptstadt Mainz (2016 bis 2018)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0201/2019
Ö 3
Monitoringsystem: "Kommunales Integrationskonzept für (Neu-)Zugewanderte in der Landeshauptstadt Mainz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0055/2019
Ö 4
Einstufung eines Beigeordneten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0614/2019
Ö 5
Agenda 2030 des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion: „Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ – Unterzeichnung der Musterresolution

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0626/2019
Ö 6
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0472/2019
Ö 7
Ersatzneubau für die bestehende Kita MinniMax mit Erweiterung der Betreuungskapazitäten und Familienzentrum

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0448/2019
Ö 8
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2018 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0546/2019
Ö 9
Sachstandsbericht zu Antrag 1503/2018/1 CDU-Stadtratsfraktion
hier: Sauberkeit in Mainz verbessern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0225/2019
Ö 10
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 06.02.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Mitteilungen

Beschluss: keine Vorlagen