SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 10.04.2019 - 16:30-17:10 Uhr

Sitzung

HPA/137/2019

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

10.04.2019

Zeit

16:30-17:10 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht über die Fortschreibung der Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0540/2019	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 2	Bericht zur Umsetzung des Zweiten Gleichstellungsaktionsplans der Landeshauptstadt Mainz (2016 bis 2018) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0201/2019	Beschlussvorlage web Bericht Zweiter Gleichstellungsaktionsplan 2016 2018
Ö 3	Monitoringsystem: "Kommunales Integrationskonzept für (Neu-)Zugewanderte in der Landeshauptstadt Mainz" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0055/2019	Beschlussvorlage Monitoringsystem erweitert SozA 15082018
Ö 4	Einstufung eines Beigeordneten Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0614/2019	Beschlussvorlage
Ö 5	Agenda 2030 des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion: „Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ – Unterzeichnung der Musterresolution Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0626/2019	Beschlussvorlage Musterresolution 2030-Agenda
Ö 6	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0472/2019	Beschlussvorlage
Ö 7	Ersatzneubau für die bestehende Kita MinniMax mit Erweiterung der Betreuungskapazitäten und Familienzentrum Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0448/2019	Beschlussvorlage
Ö 8	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2018 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0546/2019	Beschlussvorlage Abrechnungsgebiet 01.01-City-Neustadt Abrechnungsgebiet 01.04-Oberstadt Abrechnungsgebiet 03.00-Mombach Satzung
Ö 9	Sachstandsbericht zu Antrag 1503/2018/1 CDU-Stadtratsfraktion hier: Sauberkeit in Mainz verbessern Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0225/2019	Beschlussvorlage
Ö 10	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 06.02.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Mitteilungen Beschluss: keine Vorlagen