Sitzung
AFB/086/2016
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
05.07.2016
Zeit
16:30-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 5
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 5.1
Wirtschaftliche Beteiligungen, Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH (GVG), hier: Einbringung der Anteile der Stadt Mainz an der GVG in Höhe von 49,9% in die Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mit beschränkter Haftung (ZBM)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

0889/2016
Ö 5.2
Wirtschaftliche Beteiligungen, Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (GVG) hier: Jahresabschluss zum 31.12.2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0876/2016
Ö 5.3
Wirtschaftliche Beteiligungen, Stadtwerke Mainz AG hier: Umfirmierung der Stadtwerke Mainz Aktiengesellschaft in Mainzer Stadtwerke AG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0913/2016
Ö 5.4
Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Sacheinlage der alten Rheingoldhalle in die Rheingoldhallen GmbH + Co.KG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0888/2016
Ö 5.5
Wirtschaftliche Beteiligungen, EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2015

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

0918/2016
Ö 6
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2015 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0841/2016
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel hier: Erhöhung der Ansätze für die Projekte aus dem Investitionsplan 2015 der GWM nach der Übernahme in den städtischen Haushalt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0647/2016
Ö 7.2
Kita Friedrich-Ebert-Schule, Neubau mit Krippe, Hort und Familienzentrum hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0971/2016
Ö 8
Kindertagesstättenangelegenheiten
 
Ö 8.1
Städtische Kindertagesstätte Familienzentrum Schillstraße, Umstrukturierung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0855/2016
Ö 9
Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte hier: Teilnahme am Förderprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0793/2016
Ö 10
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 10.1
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Dezember 2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0566/2016
Ö 11
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 11.1
Grundstücksangelegenheit, Erwerb des Grundbesitzes Gemarkung Mainz, Flur 5, Nr. 324, Große Bleiche 1 und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0976/2016
Ö 11.2
Grundstücksangelegenheit, Einbringung der Liegenschaft Rheingoldhalle in die Rheingoldhalle GmbH + Co. KG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0979/2016
Ö 11.3
Grundstücksangelegenheit, hier: Einbringung der Liegenschaften Bürgerhaus Finthen, Bürgerhaus Hechtsheim, Bürgerhaus Lerchenberg in die Mainzer Bürgerhäuser GmbH + Co. KG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

0890/2016
Ö 12
Mitteilungen