Sitzung
OBrObs/053/2016
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Oberstadt
Raum
Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, 55131 Mainz
Datum
18.05.2016
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Anträge
 
Ö 1
Wiederherstellung der Mauer in der Stahlbergstraße vor den Häusern Nr. 40 - 54 (SPD)

Beschluss: Antrag erledigt

 0722/2016
Ö
Anfragen
 
Ö 2
Fahrradabstellvorrichtungen in der Oberstadt, hier insbesondere im Bereich Martinstraße und Zitadellenweg oberer Zugang - Römisches Theater (CDU)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0739/2016
Ö 3
Kindertagesstätte der evangelischen Melanchthongemeinde, Beuthener Straße 39, Mainz, Umwandlung von zehn Teilzeitplätzen in Ganztagsplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0511/2016
Ö 4
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Dezember 2012

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0566/2016
Ö 5
Sachstandsberichte
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht zu Antrag 1977/2015 CDU Ortsbeiratsfraktion Mainz-Oberstadt, hier: Erweiterung der Fahrradabstellplätze am oberen Zugang zum Bahnhof Römisches Theater (Zitadellenweg)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0476/2016
Ö 5.2
Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0873/2015 (FDP), Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Konzept für die Präsentation des Römischen Theaters

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0428/2016
Ö 5.3
Sachstandsbericht zu Antrag 1972/2015 ÖDP Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Aufstockung Schulsozialarbeit an Schulen der Oberstadt

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0635/2016
Ö 5.4
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0132/2016 CDU Ortsbeiratsfraktion Mainz-Oberstadt hier: Ausrichtung des Verkehrsspiegels am Zitadellenweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0654/2016
Ö 5.5
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0121/2016 der CDU-Ortsbeiratsfraktion Mainz-Oberstadt, hier: Umwandlung der parallelen Fahrbahn der Neumannstraße zwischen der Kreuzung Ritterstraße / Am Fort Elisabeth und der Friedrich-Schneider-Straße in eine Einbahnstraße

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0682/2016
Ö 6
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 6.1
Satzung der Stadt Mainz über den Beschluss der ersten Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Backhaushohl/Römersteine (O 67)", Satzung O 67-VS/1
 
Ö 6.2
Mitteilungen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8.1
Antworten der Verwaltung
 
Ö 8.2
Fragen der Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 7
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates