Sitzung
OBrObs/050/2015
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Oberstadt
Raum
Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal, Gleiwitzer Str. 4, 55131 Mainz
Datum
25.11.2015
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Anträge
 
Ö 1
Mainzer Volkspark: Verbesserung der Infrastruktur, mehr Entsorgungsmöglichkeiten für Grillkohle (ÖDP)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1970/2015
Ö 2
Räumlichkeiten für Jugend- bzw. Seniorentreff, Renovierung bzw. Erweiterung der Ortsverwaltung Oberstadt (ÖDP)

Beschluss: zurückgezogen

 1971/2015
Ö 3
Aufstockung Schulsozialarbeit an Schulen der Oberstadt (ÖDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 1972/2015
Ö 4
Erweiterung der Fahrrad-Abstellplätze am oberen Zugang zum Bahnhof Römisches Theater (Zitadellenweg) [CDU]

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1977/2015
Ö 5
Fällung eines Ahorns auf der Zitadelle (FDP)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1997/2015
Ö
Anfragen
 
Ö 6
Aktivitäten gegen Fluglärm (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1969/2015
Ö 7
Zustand der Mauer beim Treppenaufgang zur Kupferbergterrasse (FDP)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 1986/2015
Ö 8
Gespräche mit der Initiative "Bürger für den Volkspark" (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1990/2015
Ö 9
Straßenzüge im Quartier Ritterstraße/Welschplatz/Drususwall/Eichelsteinstraße (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1993/2015
Ö 10
Bauleitplanverfahren "W 104" (erneute Planstufe I) a) Änderung Nr. 44 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Heiligkreuz-Areal (W 104)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB - erneute Vorlage in Planstufe I - erneute Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB b) Bebauungsplanverfahren "Heiligkreuz-Areal (W 104)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 BauGB - erneute Vorlage in Planstufe I - erneute Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1785/2015
Ö 11
Anbindung Martinusschule Generaloberst-Beck-Straße - Sicherung der Schulwege hier: Kenntnisnahme der Planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1851/2015
Ö 12
Sachstandsberichte
 
Ö 12.1
Sachstandsbericht zu Antrag 1369/2015 SPD, Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Martinsstraße ab Kästrich bis zur Mathildenstraße zur Einbahnstraße in Richtung Mathildenstraße umwidmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1790/2015
Ö 12.2
Sachstandsbericht zu Antrag 0851/2015 CDU Ortsbeiratsfraktion Mainz-Oberstadt hier: Fahrradabstellvorrichtungen in der Oberstadt

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 1682/2015
Ö 12.3
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1368/2015 , SPD Ortsbeirat Mainz-Oberstadt hier: Teilbereiche der Berliner Straße zur Einbahnstraße umwidmen

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1791/2015
Ö 13
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 14
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates