SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 18.03.2015 - 16:30-17:10 Uhr

Sitzung

HPA/094/2015

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

18.03.2015

Zeit

16:30-17:10 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 3	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig zugestimmt	0362/2015	Beschlussvorlage
Ö 4	Verteilung der Fraktionszuschüsse ab dem Jahr 2015 Beschluss: abgesetzt
Ö 5	Neufassung der Marktsatzung / Bewerberaufruf für den Weihnachtsmarkt 2015 - 2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt	0507/2015	Beschlussvorlage Deckblatt Bewerbung 2015 Marktordnung Wochenmarkt Entgeltrahmen 2015 Entgeltrahmen Krempelmarkt 2015 Hauptmarkt Nebenmarkt Bretzenheim Nebenmarkt Gonsenheim Nebenmarkt Hartenberg Nebenmarkt Hopfengarten Nebenmarkt Leichhof Nebenmarkt Neubrunnenplatz Nebenmarkt Neustadt Nebenmarkt Weisenau Weihnachtsmarktfläche Bewerberaufruf Gestaltungsrichtlinien Weihnachtsmarkt Krempelmarktsatzung Satzung über Märkte und Volksfeste Zulassungsrichtlinien
Ö 7	Ergänzender Sachstandsbericht zu Antrag 1470/2011 der ödp/Freie Wähler Stadtratsfraktion hier: "Hilfe-Inseln" auf dem Schulweg der Mainzer Kinder Beschluss: zur Kenntnis genommen	0454/2015	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 9.1	Neuer Leiter für das Rechts- und Ordnungsamt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Bevorstehender Tarifstreit Beschluss: zur Kenntnis genommen