Sitzung
StR/073/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
22.07.2014
Zeit
18:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerantrag zum Thema "Feste in Mainz: Spaß oder Graus für die Einwohner?", hier: Feststellung der Zulässigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0916/2014
Ö 2
Wahl des Beirates für Migration und Integration am 23.11.2014, hier: Änderung von Satzung und Wahlordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0935/2014
Ö 3
a.) Änderung Nr. 25 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Neues Stadtquartier Zoll- und Binnenhafen (N 84)" (Ä 25) b.) Bebauungsplanentwurf "Neues Stadtquartier Zoll- und Binnenhafen (N 84)" hier:zu a) und b) - Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten, eingeschränkten 3. Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Erneute Vorlage in Planstufe II - Erneute 4. Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0938/2014
Ö 4
Veränderungssperre "N 87-VS/II" - Zweite Verlängerung Zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Neuer Quartiersplatz (N 87)", Satzung "N 87-VS/II" hier: Beschluss gem. §§ 16 und 17 i. V. m. § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0836/2014
Ö 5
Bauleitplanverfahren "A 265" (Planstufe I) Bebauungsplanentwurf "Straßenbahntrasse Bahnhofstraße (A265)“ hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0843/2014